02:37 24 Oktober 2017
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    Flüchtlinge in Traiskirchen, Österreich

    Asylsuche in Europa: Österreich begrenzt Aufenthaltsstatus auf drei Jahre

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    Migrationsproblem in Europa (1281)
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    Asylbewerber in Österreich werden Identitätskarten auf drei Jahren bekommen. Danach müssen sie entweder die Notwendigkeit einer Aufenthaltsverlängerung nachweisen oder das Land verlassen. Das hat am Dienstag der Ministerrat Österreichs gebilligt.

    Der Gesetzentwurf des sogenannten „Asyls auf Zeit“ wurde von der Regierung im Rahmen der Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen im Land ausgearbeitet. Die Regierung plant, so zur Durchschnittszahl von 30.000 Flüchtlingen pro Jahr zurückzukehren. Dagegen waren im letzten Jahr etwa 90.000 Asylsuchende im Land eingetroffen.

    Das Gesetz soll alle Flüchtlinge betreffen, die seit 15. November 2015 Asyl beantragt haben. Die Regierung in Wien wird einmal im Jahr die Lage im Herkunftsland eines Asylsuchenden prüfen und daraufhin die Entscheidung über dessen Abschiebung oder die Verlängerung des Aufenthalts treffen.

    Obwohl dem österreichischen Kanzler Werner Faymann zufolge noch nicht alle Bestimmungen des Gesetzentwurfes abgestimmt sind, wurde der Entschluss als solcher jedoch getroffen. Jetzt hat das Parlament bis 2. April Zeit, um den Entwurf zu prüfen.

    Die ID-Karte soll dem Gesetzentwurf zufolge sämtliche Informationen über seinen Besitzer beinhalten – Name, Lichtbild und alle Details zur Aufenthaltserlaubnis im Land.

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    Migrationsproblem in Europa (1281)

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    Tags:
    Gesetz, Migranten, Asyl, Werner Faymann, Österreich