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    Salih Muslim

    Trotz Ablehnung durch Türkei: Kurdenpolitiker will an Syrien-Gesprächen teilnehmen

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Der Kovorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Salih Muslim, ist am Montagabend auf Einladung des Syrien-Sonderbeauftragten der Uno Staffan de Mistura nach Genf gereist. Er soll um die schriftliche Einladung zu den Verhandlungen erhalten. Die Türkei widersetzt sich Muslims Teilnahme an den Syrien-Gesprächen.

    Laut gut informierten Quellen hatte De Mistura dem syrischen Kurdenführer am Vortag empfohlen, seine Kandidatur für die Teilnahme an den Genf-3-Verhandlungen zurückzuziehen, denn dadurch „könnten alle Schwierigkeiten beseitigt werden“. Muslim lehnte diesen Vorschlag ab mit den Worten: „Ich habe meine Teilnahme an den Verhandlungen nicht zur notwendigen Bedingung gemacht. Möge derjenige, der auf seiner Teilnahme bestanden hat, die eigene Kandidatur zurückziehen.“

    Danach habe der Syrien-Beauftragte den Kurdenpolitiker in einem Telefongespräch nach Genf eingeladen, um mit ihm Details der bevorstehenden Verhandlungen zu erörtern und ihm die schriftliche Einladung zu „Genf-3“ persönlich zu übergeben.

    Gespräche über eine Syrien-Regelung in Wien
    © REUTERS / Brendan Smialowski
    Laut einer anderen Quelle wird die Türkei ihre Versuche, die Teilnahme der PYD an den Verhandlungen zu verhindern, höchstwahrscheinlich fortsetzen. „Für die Türken wird es selbstverständlich nicht leicht sein, ihr Ziel zu erreichen, nachdem der Kurdenführer nach Genf eingeladen worden ist. Aber die Situation kann sich noch verändern, bis Muslim die schriftliche Einladung ausgehändigt wird.“

    Laut der US-Zeitschrift Foreign Policy wird die Türkei möglicherweise „Genf-3“ boykottieren, wenn die PYD zu den Verhandlungen doch noch eingeladen werden sollte.

    Die Verhandlungen über die Syrien-Regelung sind für den 29. Januar angesetzt. Deren zentrale Themen sollen ein umfassender Waffenstillstand in Syrien, die Bekämpfung von Daesh (IS) und eine Ausweitung der humanitären Hilfe sein.

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    Tags:
    Genf-3, Türkei, Syrien