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14:11 21 Oktober 2019
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    Ukraine: Koalitionsfraktionen beraten über Absetzung Jazenjuks

    © Sputnik / Alexandr Maksimenko
    Politik
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    Führende Vertreter der Koalitionsfraktionen im ukrainischen Parlament sind zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengetreten. Sie wollen über eine Absetzung des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk sprechen, wie das ukrainische Internet-Portal ZN.UA unter Berufung auf eine Quelle mitteilt.

    “Auf Forderung der Fraktionen des Blocks von Petro Poroschenko (BBP) und der Partei Batkiwschtschina (Vaterlandspartei) wurde in der Obersten Rada zehn Minuten vor der offiziellen Arbeitspause eine dringende Pause eingelegt“, heißt es. 

    Laut dem Internet-Portal handelt es sich um die vom Fraktionsvorsitzenden des Blocks Poroschenko, Juri Luzenko, initiierte Erörterung der Absetzung des jetzigen Premiers Jazenjuk und seiner Ablösung durch den Parlamentschef Wladimir Groisman.

    Anfang Dezember 2015 lief die Amtszeit des ukrainischen Kabinetts ab. Einige Fraktionen der parlamentarischen Koalition äußern ihre Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung und des Ministerpräsidenten und beharren auf Jazenjuks Rücktritt.

    Früher hatte Präsident Poroschenko erklärt, diese Frage stehe nicht auf der Tagesordnung. Zugleich werde es jedoch Anfang Februar eine Umgestaltung des ukrainischen Ministerkabinetts geben. Infrastrukturminister Andrej Piwowarski und Informationsminister Juri Stez hatten bereits ihren Rücktritt angekündigt. 

    Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober 2014 hatte die Volksfront des Premiers Arseni Jazenjuk mit 22,14 Prozent knapp gewonnen. Der Block von Pjotr Poroschenko erhielt 21,81 Prozent der Stimmen. Die beiden Parteien bilden jetzt eine Koalitionsregierung. 

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    Tags:
    Rücktritt, Oberste Rada, Internet-Portal ZN.UA, Arsenij Jazenjuk, Andrej Piwowarski, Juri Stez, Juri Luzenko, Wladimir Groisman, Petro Poroschenko, Ukraine