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19:32 20 Oktober 2019
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    Generalsekretär des Europarates Thorbjorn Jagland

    Europarat: Trotz PACE-Differenzen zwischenstaatliche Kooperation mit Moskau möglich

    © Sputnik / Mikhail Voskresensky
    Politik
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    Trotz der belasteten Beziehungen zwischen Russland und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) sieht der Europarat keine Probleme in einer Zusammenarbeit einzelner Mitgliedsländer mit Moskau, wie der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, im Vorfeld des 20. Jahrestages des Beitritts Russlands sagte.

    „Russland ist wirklich ein aktives Mitglied des Ministerausschusses. Das Land ist in allen zwischenstaatlichen Ausschüssen vertreten, darunter auch in der Venedig-Kommission“, betonte Jagland in einem Exklusivinterview gegenüber RIA Novosti. 

    Russland ist seit dem 28. Februar 1996 Mitglied des Europarates. Außerdem sei Russland, so Jagland, einer der wichtigsten Beitragszahler des Rates. Die Mitgliedschaft Russlands mache den Europarat zu einer paneuropäischen Organisation, so Jagland weiter.

    „Russland ist ein Teil Europas. Ich spreche von Russland als vollberechtigtes Mitglied des Europarates mit denselben Verpflichtungen und Rechten wie für alle anderen“, erklärte der Generalsekretär. 

    Dabei gab er zu, es gebe „natürlich auch in Russland spezifische Probleme, die wir überwachen und besprechen“. Als Beispiel führte er Themen wie Presse- und Versammlungsfreiheit an, das Gesetz über nichtkommerzielle Organisationen sowie die Rechte der LGBT-Gemeinschaft.    

    Anschließend sagte Jagland, er plane vorläufig keinen Besuch in Moskau, sei aber immer bereit, „Russland zu besuchen, wenn es einen guten Grund dafür gibt“. Ferner erinnerte der Generalsekretär an sein jüngstes Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow im Dezember 2015 im Rahmen der Sitzung des Außenministerrates der OSZE in Belgrad. 

    Im Vorfeld der PACE-Wintertagung hatte sich die russische Seite geweigert, die für die Bestätigung ihrer Vollmachten nötigen Unterlagen zu schicken und an der Tagung teilzunehmen. Russland hatte diesbezüglich mehrmals erklärt, eine Rückkehr in die PACE sei nur nach Aufhebung aller im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung der Krim verhängten Sanktionen gegen die russische Delegation und nach Schaffung der für den Dialog erforderlichen Bedingungen möglich.

    Dabei trete Moskau deutlich gegen einen Abbruch der Beziehungen zum Europarat ein.

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    Tags:
    Kooperation, OSZE, LGBT, Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Europarat, Sergej Lawrow, Thorbjørn Jagland, Krim, Belgrad, Russland