07:58 18 November 2019
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    The National Interest: Moskau bleibt auf Kurs, statt die Segel zu streichen

    © Sputnik / Kirill Kallinikov
    Politik
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    Das US-Magazin analysiert die Herausforderungen, mit denen Russlands Interessen 2016 auf der internationalen Bühne konfrontiert werden können. Das Verständnis dafür, wie wichtig Sicherheitsfragen für Russland sind, beleuchtet seine Beziehungen mit den Ländern Eurasiens.

    „Vor zwei Jahren geriet Russland ins Epizentrum eines geopolitischen Tornados. Der Regimesturz in der Ukraine, der Umsturz im Nahen Osten erzeugten ein Tiefdruckgebiet, dessen Sog die Nachbarstaaten in den regionalen Sturm hineinzieht. Mitten im Orkan hat Moskau seine Wahl getroffen. Russland hätte die Segel streichen und sich treiben lassen können, hat sich jedoch dafür entschieden, auf Kurs zu bleiben, selbst wenn es dafür gegen den Wind segeln musste“, schreibt das Magazin.

    Experten zufolge behält Russland das Ruder in der Hand und bewältigt auf kluge Weise die Krisen, um die eigenen Ziele zu erreichen.

    Syrien und die Türkei

    „Russland wird seine Stellung in der Region behaupten und zeigen, dass es fähig ist, Militäroperationen weitab seines Gebietes durchzuführen. Russlands Einsatz in Syrien hat die Effizienz, die Präzision und die Verlässlichkeit russischer Waffen, seiner Satellitenkommunikation und seines Navigationssystems GLONASS vor Augen geführt. Dies ist ein klarer Beleg dafür, dass Moskau im Krieg des 21. Jahrhunderts seine volle Souveränität bewahrt“, schreibt die Zeitschrift.

    Dennoch dürfe Russland die Risiken nicht aus den Augen verlieren.

    Der Konflikt mit der Türkei könne sich zu einer Auseinandersetzung im Cyber-Space auswachsen, was Störungen des Satellitensystems zur Folge haben könne. Zudem riskiere Moskau als ein Partner des Irans in den regionalen Konflikt zwischen den Sunniten und Schiiten hineingezogen zu werden.

    Terrorismus

    Angesichts der existierenden Terrorgefahr sei das schlimmste Szenario für Russland der Zusammenbruch eines der zentralasiatischen Länder, welches dadurch zu einem unbeherrschbaren Gebiet unter der Kontrolle von Warlords und bewaffneten Banden verkomme.

    „Der größte Stabilitätsfaktor in Zentralasien ist die russische Wirtschaft. Solange junge Menschen aus Tadschikistan, Usbekistan und Kirgisien nach Russland kommen und dort Geld verdienen können, werden sie sich dem Dschihad nicht anschließen, um ihre Regierungen zu stürzen“, heißt es im National Interest.

    Donbass

    Ukrainian servicemen ride atop armored vehicles on the outskirts of Donetsk
    © AP Photo / Evgeniy Maloletka

    Die Popularität des ukrainischen Präsidenten Poroschenko habe den Grenzwert unterschritten, an dem er freie Hand bei der Umsetzung der Reformen gehabt habe. Die Regierungskoalition werde zusehends schwächer – höchstwahrscheinlich erhalte der Präsident keine Zustimmung der Werchowna Rada für einen Kompromiss hinsichtlich des Donbass. Zwei Kernpunkte – die Unfähigkeit, die von Poroschenko vorgeschlagenen Änderungen an der Verfassung vorzunehmen, und die Abstimmung über den Gesetzentwurf zu den Wahlen im Donbass – würden verdeutlichen, dass die Lösung der Ukraine-Krise sich bis in die zweite Hälfte dieses Jahres hinziehen werde.

    „Eine baldige Lösung der Ukraine-Krise ist ebenso unwahrscheinlich wie ein Krieg. Es sieht so aus, als ob die Situation aus dem letzten Jahr sich in diesem Jahr wiederholt: Kiew wird mittels Bomben und Blockaden weiterhin Druck auf den Donbass ausüben und ernstzunehmenden Verhandlungen über die Regulierung des Konflikts ausweichen“, schätzen die Experten ein und fügen hinzu: Die Unterstützung der Ukraine durch die Vereinigten Staaten werde nicht nachlassen.

    Der Westen

    Eine Aufhebung der Sanktionen für dieses Jahr prognostizieren die Experten nicht. Die Sanktionen würden nicht abgeschafft, solange bestimmte Bedingungen nicht erfüllt seien: die Einhaltung der Minsker Abkommen und das Unterlassen weiterer Provokationen im Donbass. Außerdem müssten die Sanktionsgegner die Oberhand gewinnen. Dafür müsse die EU mehrheitlich bereit sein, die Position der USA in dieser Frage abzulehnen.

    „All dies kann 2016 nicht erreicht werden“, heißt es im US-Magazin.

    Um das Jahr 2016 mit geringsten Verlusten zu überstehen, empfehlen die Experten der russischen Führung, sich an bestimmte Grundsätze zu halten.

    Vorrangig dürfe Russland sich nicht in einen vollwertigen Krieg und langanhaltenden Konflikt hineinziehen lassen. Zudem solle das Land mit aller Geduld die Beziehungen zum Westen aufbauen, wo die Wichtigkeit eines politischen Dialogs und wirtschaftlicher Beziehungen mit Russland allmählich akzeptiert würden. Und außerdem solle Russland Spannungen und Missverständnisse mit seinen unmittelbaren Nachbarn und Verbündeten vermeiden. Nicht zuletzt solle die Stabilisierung Eurasiens zu Russlands Prioritäten zählen: Die Stabilität des Kontinents ist ein Garant für die Fortdauer und den Wohlstand des Landes.

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    Tags:
    Sanktionen, Terrorismus, Cyber-Krieg, EU, Terrormiliz Daesh, Petro Poroschenko, Donbass, Ukraine, Syrien, Türkei, Russland