13:57 03 Juli 2020
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    Der Gouverneur von Odessa Michail Saakaschwili zeigt Verständnis für den ukrainischen Wirtschaftsminister Aivaras Abromavičius, der wegen des Widerstandes gegen seine Reformen den Rücktritt erklärt hat. Laut Saakaschwili blockiert Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk persönlich den Kampf gegen die Korruption in der Ukraine.

    Wirtschaftsminister Abromavičius hat am Mittwoch — nach genau 14 Monaten im Amt — seinen Rücktritt erklärt. Zur Begründung verwies der ehemalige litauische Banker darauf, dass seine wichtigsten Reformen auf zunehmenden politischen Widerstand stießen.

    Saakaschwili schrieb dazu auf Facebook: „Es ist recht traurig, dass Litauer und Georgier das Land vor jenen korrupten Menschen an der Macht schützen müssen, die – obwohl sie in der Ukraine geboren sind — deren Interessen schaden“.

    Saakaschwili, der von 2004 bis 2013 Präsident des Kaukasusstaates Georgien war, beschuldigte den ukrainischen Regierungschef Jazenjuk, die Reformen abzublocken. Er habe das selber erlebt, als er gemeinsam mit Abromavičius im Rat für die Reform von Staatsunternehmen gearbeitet habe, so Saakaschwili. „Ich bestätige, dass alle unsere Initiativen zum Führungswechsel bei Staatsunternehmen persönlich vom Regierungschef blockiert wurden.“ Saakaschwili rief die Rada (ukrainisches Parlament) dazu auf, Jazenjuk zu entlassen.

    Saakaschwili, gegen den in seinem Heimatland Georgien wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung ein Haftbefehl besteht, hatte die ukrainische Regierung unter Jazenjuk bereits mehrmals der Korruption bezichtigt. Im Dezember musste der ukrainische Staatsrat seine Sitzung abbrechen, nachdem sich Saakaschwili mit dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow ein bizarres Schimpfgefecht (Video >>) geliefert hatte.

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    Tags:
    Korruption, Aivaras Abromavičius, Arsenij Jazenjuk, Michail Saakaschwili, Ukraine