Moskau: Türkei schafft mit Verstoß gegen Open Skies Präzedenzfall

Durch ihre systematischen Verstöße gegen den Vertrag über den offenen Himmel (Open Skies) schafft die Türkei einen Präzedenzfall, der den Teilnehmerstaaten die Möglichkeit nimmt, die militärische Tätigkeit eines der Partnerländer zu kontrollieren, wie der russische Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Freitag gegenüber Journalisten sagte.

Er erinnerte daran, dass die Türkei jüngst die russischen Beobachtungsflüge mit dem Flugzeug An-30B über ihrem Territorium untersagt hatte. Und dies sei nicht das erste Mal, dass Ankara seine internationalen Verpflichtungen verletze, betonte Antonow.

„Seit Februar 2013 haben die Türken die Stellungen des Flugabwehrraketensystems Patriot im Süden der Türkei für Beobachtungen gesperrt. 2014 hatte die Begleitergruppe der Türkei erklärt, in bestimmtem Teilen des Luftraums könne nicht für die Sicherheit garantiert werden, und verwies dabei auf die hohe Flugfrequenz der Kampffliegerkräfte, die gerade in der Antiterror-Operation eingesetzt seien“, so der Vize-Minister.

Darüber hinaus habe die Türkei Russland 2015 dringend aufgerufen, seine Beobachtermission wegen einer Sicherheitsoperation „unbedingt zu verschieben“. Russland sei der Türkei entgegengekommen und habe den Flug verlegt, so Antonow. Im Dezember 2015 hatte die Türkei einen Teil ihres Luftraums entlang der syrischen Grenze und den früher bereitgestellten Flugplatz Diyarbakir (Stationierungsort der Nato-Flugtechnik – Anm. d. R.) für russische Beobachtungsflüge gesperrt. 

Von 1. bis 5. Februar wollte Russland Beobachtungsflüge über der Türkei im Rahmen des Open-Skies-Vertrages durchführen. Die türkische Seite hatte dem zunächst zugesagt. Nach Ankunft der Mission in der Türkei wurde allerdings der von Russland vorgelegte Beobachtungsplan abgelehnt, der unter anderem einen Überflug über die an Syrien grenzenden Gebiete vorgesehen hatte. Dabei waren in offiziellen Quellen keinerlei Informationen über ein Verbot oder irgendwelche Einschränkungen veröffentlicht worden.