21:17 24 Juni 2019
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    Aivaras Abromavicius

    Westen schockiert: Reformminister konnte ukrainische Korruption nicht besiegen

    © Sputnik / Stringer
    Politik
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    Der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius hat seinen Rücktritt erklärt und zugleich Belege dafür geliefert, dass die Reformen nur stockend vorankommen und die neuen Eliten dem Anti-Korruptionskampf im Weg stehen. Diese Vorwürfe können extrem negative Folgen für die Regierung und das Land im Ganzen haben, schreibt „Die Welt“.

    Am Mittwoch habe ein Gespräch über Privatisierung auf dem Plan gestanden. Allerdings erklärte der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius unerwartet seinen Rücktritt und erhob schwere Vorwürfe gegen das Umfeld von Präsident Poroschenko – in seinen Worten seien Frustration und Enttäuschung herauszuhören gewesen. Dieser plötzliche Abgang könnte das Land in eine neue Krise stürzen, so „Die Welt“.

    Abromavicius, ein gebürtiger Litauer, habe zu einer Gruppe junger Experten gehört, die mit Enthusiasmus das Land zu reformieren begannen. Doch nach über einem Jahr habe er festgestellt, dass er mit der Bekämpfung der Korruption nicht vorankomme.

    „Wir haben gelernt, den Widerstand des alten Systems zu überwinden. Doch es stellte sich heraus, dass einige der neuen Leute noch schlimmer als die alten sind“, zitiert das Blatt den Litauer.

    Abromavicius habe während seiner Rede auch Vorwürfe gegen Menschen aus der unmittelbaren Umgebung des Präsidenten Petro Poroschenko erhoben: Sie hätten Druck auf ihn ausgeübt, um Kontrolle über Staatsunternehmen zu erhalten.

    Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, sei für den Minister der Versuch des Vize-Fraktionschefs der Partei von Präsident Poroschenko, Igor Kononenko, gewesen, ihm einen Stellvertreter aufzudrängen, der für das staatliche Gasunternehmen Naftogaz zuständig sein sollte, schreibt die Zeitung.

    „Die Vorwürfe des Ministers wiegen schwer und könnten extrem negative Folgen für die ukrainische Regierung haben. Er lieferte der Öffentlichkeit einen Beleg dafür, dass die Reformen nur stockend vorankommen und dass Teile der neuen Eliten, die nach dem Maidan an die Macht gekommen sind, selbst dem Kampf gegen die Korruption im Weg stehen“, betont „Die Welt“

    Nun sei der Westen, so das Blatt, schockiert: Die Erklärung des Wirtschaftsministers habe in den Botschaften mehrerer EU-Länder für eine erstaunliche Reaktion gesorgt, und die Botschafter von Deutschland, Frankreich, den USA, Großbritannien und sechs anderen Staaten hätten nun am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass sie „tief enttäuscht“ über den Rücktritt des Ministers seien, denn immerhin sei Abromavicius der Mann gewesen, der in seiner Amtszeit „reale Reformergebnisse“ geliefert habe.

    Doch Abromavicius sei nicht der Einzige, der Kritik an der ukrainische Eliten übt – auch der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili, nun Gouverneur des Gebiets Odessa, habe die Regierung von Arseni Jazenjuk als einen „Friedhof von Reformen“ und Innenminister Arsen Awakow öffentlich als „Dieb“ bezeichnet.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
    © AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ
    Der litauische Finanzmanager Abromavičius war am 2. Dezember 2014 zum ukrainischen Wirtschaftsminister berufen worden, um die marode Wirtschaft der ehemaligen Sowjetrepublik zu reformieren. Schon im Sommer des vergangenen Jahres klagte er über massive Diebstähle aus der ukrainischen Staatsreserve.

    Abromavičius ist nicht der einzige Ausländer in der Kiewer Regierung. Zur Finanzministerin wurde Ende 2014 die US-Bürgerin Natalia Yaresko ernannt, Gesundheitsminister wurde der Georgier Alexander Kwitaschwili. Da im Kabinett nur Bürger der Ukraine tätig sein dürfen, hatte Präsident Pjotr Poroschenko den drei Ausländern zuvor die ukrainische Staatsbürgerschaft gewährt.

     

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    Tags:
    Reformen, Korruptionsbekämpfung, Korruption, EU, Michail Saakaschwili, Arsseni Jazenjuk, Petro Poroschenko, Aivaras Abromavicius, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, USA, Europa, Ukraine