06:04 22 April 2019
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    Arsenij Jazenjuk

    Jazenjuks Logik ad absurdum: Ukraine braucht Krise

    © AFP 2019 / SERGEI SUPINSKY
    Politik
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    Die ukrainische Regierung, die von Odessa-Gouverneur Saakaschwili treffend als „Reformen-Friedhof “ bezeichnet wurde, ist in eine handfeste Krise geraten, welche sich nach dem Rücktritt des Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius nur noch verschärfte. Regierungschef Arsenij Jazenjuk allerdings sagte, eine Krise sei immer auch eine Chance.

    Vor einigen Tagen erklärte der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius seinen Rücktritt damit, „dass jede Reform entschieden blockiert wird“.  Er lieferte Belege dafür, dass sie nur stockend vorankommen und die neuen Eliten dem Anti-Korruptionskampf im Weg stehen. Außerdem sei er dem Druck von Seiten Igor Kononenkos, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzender der Partei des Präsidenten, Geschäftsmann und engem Vertrauten von Poroschenko ausgesetzt gewesen. Abromavicius sei in eine Stellvertreterfunktion gedrängt worden, in der er für das staatliche Gasunternehmen Naftogaz zuständig sein sollte.

    „Wir haben gelernt, den Widerstand des alten Systems zu überwinden. Doch es stellte sich heraus, dass einige der neuen Figuranten noch schlimmer sind als die alten“, sagte der Politiker, dessen Rücktritt das Land in eine noch schärfere Krise stürzen könnte oder dies womöglich schon getan hat.

    Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk, der laut Umfragen in letzter Zeit immer mehr an Popularität verliert und über dessen Rücktritt seit mehreren Monaten wild spekuliert wird, sieht die Lage jedoch eher gelassen. „Alles, was uns nicht umbringt, macht uns stärker“, heißt ein bekanntes Sprichwort. So etwas in der Art ließ der Premier nun paraphrasiert in einer Botschaft an die Nation am Sonntag verlauten:

    „Heute möchte ich über Politik sprechen oder, genauer gesagt, über die politische Krise, in der sich die Ukraine wiederfand. Eine Krise ist immer eine Chance. Ich bin der Meinung, dass eine solche Krise für die ukrainische politische Klasse notwendig war. Und genau diese Möglichkeit müssen wir nun nutzen, um die Verhältnisse in der ukrainischen Staatsmacht zu erneuern“, sagte er.

    Die Krise bei der ukrainischen Regierung verschärfte sich, nachdem Aivaras Abromavicius  sein Amt niederlegte. Die Botschafter Deutschlands, Frankreichs, der USA, Großbritanniens und sechs anderen Staaten hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass sie „tief enttäuscht“ über den Rücktritt des Ministers seien. Schon am nächsten Tag sah sich der ukrainische Präsident Pjetr Poroschenko gezwungen, bei einem Treffen mit den Botschaftern der sieben wichtigen Industrieländer (G7) dazu Stellung zu nehmen.

    Am Freitag hatte Jazenjuk während einer Parlamentssitzung mit dem Rücktritt seines gesamten Kabinetts gedroht, sollte das Parlament eine Änderung bei den Regierungsmitgliedern unter ihm nicht genehmen Ministern beschließen. „Wir sind als ein Team angetreten und wir werden auch künftig als gemeinsames Team arbeiten", betonte der Politiker.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
    © AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ

    Jazenjuk ist bekannt für fragwürdigen Aussagen. So hat der ukrainische Premier vor einigen Tagen behauptet, die Ukraine könne mithilfe ihres Intellekts zum „Spitzenreiter“ unter den europäischen Ländern werden. „Das ist ‘Talentismus‘ vom Wort Talent“, betonte er. Vor zehn Jahren seien Öl und Gas ein Potenzial gewesen, nunmehr seien dies „starkes Talent“ und der Intellekt der Ukrainer.

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    Tags:
    Korruption, Krise, G7, Naftogaz, Igor Kononenko, Aivaras Abromavicius, Arsseni Jazenjuk, Petro Poroschenko, Kiew, Ukraine