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14:11 13 November 2019
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    Moskau: Nato kurz vor Verletzung der Grundakte mit Russland

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    Politik
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    Die Nato, die das militärische Aufgebot in Europa aufstockt, steht nach Einschätzung des russischen Außenministeriums kurz davor, den wichtigsten Punkt der Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit mit Russland zu verletzen.

    In der Grundakte habe sich die Nato dazu verpflichtet, keine substantiellen Kampftruppen im Gebiet der Mitgliedstaaten zu stationieren, sagte Michail Uljanow, Ressortleiter Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Mittwoch. „Leider wurde diese Formulierung damals nicht definiert. Als wir später vorschlugen, quantitative Kennwerte festzulegen, lehnten die Nato-Staaten das ab“, sagte der Diplomat.

    Nach seiner Einschätzung nähert sich das quantitative Aufgebot, das sich in der Nähe der russischen Grenzen entsteht, dem Begriff „substantielle Kampftruppen“. Diese Aufstockung der militärischen Kräfte der Nato sei besorgniserregend, das russische Militär werde darauf angemessen reagieren müssen, warnte Uljanow.

    Am Dienstag hatte das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) berichtet, dass neue Waffen Russlands und Chinas das militärische Kräftegleichgewicht in der Welt verändern könnten. Insbesondere neue russische Marschflugkörper, Luftabwehrsysteme und Flugzeuge würden die Nato zum „Nachdenken“ veranlassen, so die Londoner Denkfabrik.

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    Tags:
    NATO, Michail Uljanow, Russland