14:12 24 September 2017
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    Lokalwahlen in Donezk

    Donezker Chefunterhändler: Verhandlungen zu Donbass-Wahlen ohne Donbass ungültig

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    Wahlen im Donbass (64)
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    Die Vertreter von OSZE, Deutschland, Frankreich und der Ukraine sollen sich am 11. Februar in Berlin treffen, um den Gesetzentwurf für die Wahlen im Donbass zu erörtern. Weder Donezk noch Lugansk oder Russland sind eingeladen, wie der Leiter der Delegation der Volksrepublik Donezk bei den Minsker Verhandlungen, Denis Puschilin, sagte.

    „Wir haben aus seiner zuverlässigen Quelle erfahren, dass morgen in Berlin ein Treffen der Vertreter von OSZE, Deutschland, Frankreich und der Ukraine stattfindet, um den Gesetzentwurf für die Wahlen in der Donbass-Region abzustimmen. Wir sehen solche separate Verhandlungen als Druckmittel an und werden uns mit den Ergebnissen dieser Treffen, die weder dem Minsker noch dem Normandie-Format entsprechen, nicht einverstanden erklären“, wird Puschilin von der Donezker Nachrichtenagentur zitiert.

    Die Regelung des Konflikts im Donbass könne sich über zehn Jahre oder mehr hinziehen, so der Donezker Politiker, wenn man sich Kiews Einstellung zur der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen betrachtet.

    „Ein Anstieg der Teilnehmerzahl an den Verhandlungen wird nur negative Folgen haben. Das Minsker Format ist optimal und unter Vorbehalt der gegenseitigen Einhaltung der Vereinbarungen auch effektiv“, so Puschilin weiter.

    Die Regierung in Kiew und die Vertreter der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk verhandeln in Minsk unter Vermittlung durch Russland und die OSZE, um den bewaffneten Konflikt seit 2014 in der Ostukraine zu beenden und den Status der Region rechtlich zu klären.

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    Wahlen, OSZE, Denis Puschilin, Russland, Deutschland, Frankreich, Lugansk, Donezk, Donbass, Ukraine
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