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    Münchner Sicherheitskonferenz 2016 (15)
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    Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Feuerpause in Syrien innerhalb einer Woche vereinbart worden. Laut Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas Jäger war die Konferenz selbst allerding kein Erfolg, sondern eher „ein Abtasten“.

    „Die Konferenz ist kein Erfolg gewesen. Das war ein Abtasten, wo die unterschiedlichen Seiten darauf hinwiesen, wie gefährlich die Lage momentan ist, wo aber noch nicht darüber gesprochen wurde, wie eine politische Lösung für Syrien aussehen könnte“, sagt Professor Dr. Thomas Jäger Professor am Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik der Universität zu Köln, gegenüber Sputniknews. 

    Die Rede von Dmitri Medwedew habe er als eine Warnung verstanden: „Die Konfliktparteien in unterschiedlichen Konflikten müssen jetzt stärker miteinander kooperieren, um nicht in einen Kalten Krieg zu verfallen.“ Die Analogie mit dem Kalten Krieg sei aber falsch: „Im Kalten Krieg rangen zwei Seiten miteinander und jetzt vertreten ganz unterschiedliche Staaten eigene Interessen.“

    Der russische Regierungschef verwies außerdem auf die negative Wirkung der Sanktionen. „Eigentlich hätten es beide Seiten gerne, dass die Sanktionen zu Ende gehen, sie verschließen Chancen für die Marktteilnehmer“, so Prof. Jäger. „Dem steht aber im Weg, dass die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt sind. Auch hier besteht das Grundproblem darin, dass sich die Beteiligten nicht darauf einigen können, wie die politische Lösung des Konfliktes aussehen könnte“, sagt der Politikwissenschaftler.

    Irgendwann könne der Moment kommen, in dem man sage: „Es ist jetzt sinnvoll, die Konfrontation aufzugeben und zur Kooperation zurückzukommen“. Ob das so geschehe, wisse Jäger im Moment nicht. „Es wäre jetzt schon sinnvoll, diplomatische Initiativen zu unternehmen und mit Vorschlägen zu kommen, wie man diese Konflikte im beiderseitigen Interesse lösen kann“, sagt Prof. Jäger.

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    Tags:
    Kalter Krieg, Sanktionen, Minsker Abkommen, Thomas Jäger, Dmitri Medwedew