17:46 07 Dezember 2019
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    Ukrainischer Regierungschef Arseni Jazenjuk

    Jazenjuk bleibt im Amt – Misstrauensvotum im ukrainischen Parlament gescheitert

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    Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bleibt im Amt, nachdem die Werchowna Rada mit ihrem Misstrauensvotum gegen sein Kabinett gescheitert war. Bei der Abstimmung am Dienstagabend wurde Jazenjuks Absetzung von 194 Abgeordneten unterstützt, während die beschlussfähige Mehrheit im ukrainischen Ein-Kammer-Parlament bei 226 Stimmen liegt.

    Vor der Abstimmung hatten die Abgeordneten einen Rechenschaftsbericht der Regierung entgegengenommen. Danach wurde der Entwurf einer Resolution registriert, in der dem Kabinett Misstrauen ausgesprochen wird. Laut ukrainischem Gesetz kann eine wiederholte Abstimmung erst in der nächsten Tagung des Parlaments stattfinden, die im September eröffnet wird.

     

     

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    Tags:
    Scheitern, Misstrauensvotum, Abstimmung, Arsenij Jazenjuk, Ukraine