12:11 16 Dezember 2019
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    Julia Timoschenko in der Rada

    „Eine Million Dollar pro Nase“: Timoschenko beklagt massiven Stimmenkauf für Jazenjuk

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    Politik
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    Nach dem überraschenden Scheitern des Misstrauensvotums gegen die ukrainische Regierung behauptet Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko nun, dass die gegen die Entlassung von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk abgegebenen Stimmen im Parlament großzügig bezahlt worden seien.

    „Es hat einen massiven Stimmenkauf gegeben“, sagte Timoschenko, die selbst von 2007 bis 2010 Ministerpräsidentin der Ukraine gewesen war und danach zweieinhalb Jahre wegen Amtsmissbrauchs im Gefängnis verbracht hatte, gegenüber dem ukrainischen Fernsehsender „Ukraina 112“. „Im Parlament kursierten Informationen, dass für jede Stimme, die nicht für den Rücktritt der Regierung abgegeben wird, bis zu eine Million Dollar geboten wurde. Das ist sehr schrecklich.“

    Timoschenko (55), die in der Rada die Fraktion der populistischen Partei „Batkiwschtschyna“ leitet und als Jazenjuk-Gegnerin bekannt ist, beschuldigte die ukrainische Anti-Korruptionsbehörde Nabu, in politische „Verschwörungen“ verwickelt zu sein. Die Politikerin schlug zudem vor, erneut über eine Absetzung der Regierung abzustimmen. Die Geschäftsordnung der Rada verbiete zwar, einen Misstrauensantrag während ein und derselben Sitzung zweimal zu behandeln, doch man könnte zu einem Ad-hoc-Verfahren greifen, um die Regierung doch noch vor Beginn der nächsten Parlamentstagung im September zu entlassen.

    Trotz der Rücktrittsaufforderung von Präsident Petro Poroschenko hat Regierungschef Jazenjuk am Dienstag überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden: Nur 194 Abgeordnete stimmten für seine Absetzung, 226 Stimmen wären notwendig gewesen. Dem Ministerpräsidenten wird Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen.

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    Oberste Rada, Arsseni Jazenjuk, Julia Timoschenko, Kiew, Ukraine