10:33 24 November 2017
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    Michail Saakaschwili

    Saakaschwili: „Oligarchen-Umsturz“ in Kiew vollendet

    © AFP 2017/ VASILY MAXIMOV
    Politik
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    Genau zwei Jahre nach der sogenannten „Revolution“ hat die Ukraine laut Michail Saakaschwili einen neuen Umsturz erlebt: Das gescheiterte Misstrauensvotum gegen die Kiewer Regierung unter Arsenij Jazenjuk hat der Gouverneur der Schwarzmeer-Region Odessa als einen Sieg der Oligarchen bezeichnet.

    Ungeachtet der Korruptionsvorwürfe und Rücktrittsaufforderung durch Präsident Petro Poroschenko hatte Regierungschef Jazenjuk am Dienstag ein Misstrauensvotum im Parlament überraschend überstanden.

    „Gestern passierte genau das, was immer passiert, wenn einer Revolution keine revolutionären Reformen folgen“, kommentierte Saakaschwili, der als Erzfeind von Jazenjuk und dessen Ministern gilt, auf Facebook. Die gescheiterte Entlassung des Ministerkabinetts bezeichnete Saakaschwili als eine „Restaurierung des alten Regimes“.

    „Meiner Meinung nach hat sich gestern in der Ukraine ein Oligarchen-Umsturz vollzogen“, so Saakaschwili. „Gestern haben (Milliardär – Red.) Rinat Achmetow und andere Oligarchen die Regierung im Amt belassen und die Situation wieder in die Hand genommen".

    Saakaschwili hat die ukrainische Regierung unter Jazenjuk bereits mehrmals der Korruption bezichtigt und kritisiert, dass die Ukraine von Oligarchen regiert werde. Im Dezember musste der ukrainische Staatsrat seine Sitzung abbrechen, nachdem sich Saakaschwili mit dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow ein bizarres Schimpfgefecht (Video >>) geliefert hatte.

    Saakaschwili war von 2004 bis 2013 Präsident des Kaukasusstaates Georgien. In seinem Heimatland besteht wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung gegen ihn ein Haftbefehl.

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    Tags:
    Michail Saakaschwili, Arsseni Jazenjuk, Odessa, Ukraine
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