17:00 15 August 2020
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    Im UN-Sicherheitsrat ist der russische Resolutionsentwurf zur Achtung der Souveränität Syriens gescheitert, die Konsultationen werden am Montag fortgesetzt. Die Veto-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien sowie Spanien, Neuseeland und die Ukraine wiesen den ursprünglichen Textentwurf zurück.

    Das Dokument ist von Moskau als Reaktion auf die türkischen Angriffe gegen kurdische Milizen in Nordsyrien erarbeitet worden. Moskau hatte wegen des türkischen Einsatzes gegen kurdische Einheiten in Syrien eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. In dem Resolutionsentwurf rief Russland alle Länder auf, die Souveränität Syriens zu respektieren, den Artilleriebeschuss zu stoppen sowie alle Pläne zu Bodenoffensiven aufzugeben.

    Das russische Außenministerium sei über den Beschuss syrischen Territoriums von Seiten der Türkei besorgt und betrachte dieses Vorgehen als Unterstützung des Terrorismus und einen Verstoß gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates.

    Zuvor hatten die US-amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power, sowie ihr französischer Amtskollege François Delattre auf dem Weg zur UN-Sondersitzung erklärt, der Entwurf habe keine Zukunft.

    Der türkische Botschafter Yaşar Halit Çevik, der an der geschlossenen UN-Sitzung nicht teilnehmen durfte, hatte seinerseits mitgeteilt, Ankara habe das Recht, auf den Beschuss von syrischer Seite entsprechend zu reagieren. Çevik zufolge ist eine Verlegung türkischer Truppen nach Syrien nur im Rahmen der US-geführten Koalition oder mit Erlaubnis des UN-Sicherheitsrats möglich.

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    Tags:
    Bodenoperation, Souveränität, Beschuss, Resolution, UN-Sicherheitsrat, Samantha Power, Syrien, Türkei, Russland