18:11 14 November 2019
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    Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk Igor Plotnizki

    Lugansk: Lokalwahlen auf April verschoben

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    Die Lokalwahlen in Donezk und Lugansk (18)
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    Die ersten Lokalwahlen in der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) sind vom 21. Februar auf den 24. April 2016 verschoben worden, wie aus einem Erlass des Republikchefs Igor Plotnizki hervorgeht.

    Die Abstimmung zu Modalitäten der Regionalwahlen im Donbass ist unter anderem im Minsker Abkommen zur Regelung der Ukraine-Krise vorgesehen.   

    Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz fand außerdem ein Treffen der „Normandie-Vier“ (Russland, Frankreich, Deutschland und die Ukraine) statt. Nach dessen Abschluss wurde eine Erklärung  abgegeben, wonach die Interessensparteien spätestens im März neue Verhandlungen durchführen. Die Ukraine-Kontaktgruppe und die OSZE sollten bis zu diesem Zeitpunkt konkrete Vorschläge zu den Lokalwahlen vorlegen.

    Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk begonnen. Nach jüngsten Angaben der UNO sind bei dem Konflikt bisher mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind.

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    Lokalwahlen, Normandie-Vierergruppe, OSZE, Ukraine-Kontaktgruppe, Igor Plotnizki, Donezk, Deutschland, Frankreich, Russland, Minsk, Lugansk, Ukraine