02:27 29 Juni 2017
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    Syrische Opposition bestätigt Einhaltung der Waffenruhe

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    Politik
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die syrische Opposition hat mitgeteilt, die für zwei Wochen verkündete Einstellung der Kampfhandlungen einhalten zu wollen, wie aus einer Erklärung des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) hervorgeht.

    „Nach Ansicht des Hohen Verhandlungskomitees gibt die auf zwei Wochen befristete Waffenruhe der Gegenpartei die Möglichkeit, die Ernsthaftigkeit ihrer Verpflichtungen zu bestätigen“, zitiert der arabische Nachrichtensender Al-Arabija die Erklärung.  

    Zuvor hatte der syrische Vize-Außenminister Feyssal Mikdad mitgeteilt, Damaskus habe „nach gründlichen Konsultationen mit den russischen Freunden“ eine Einstellung der Kampfhandlungen gemäß der Vereinbarung zwischen Moskau und Washington beschlossen. 

    Ihrerseits sagte eine ranghohe Quelle aus den Reihen der gegen die Regierungstruppen vorgehenden Freien syrischen Armee gegenüber RIA Novosti, die Entscheidung, ob auch die Einheiten der Freien syrischen Armee den Waffenstillstand einhalten werden, sei noch nicht getroffen. 

    Die USA und Russland haben sich in dieser Woche auf einen konkreten Plan zu einer Feuerpause in Syrien geeinigt. Der Waffenstillstand soll ab Samstag gelten und Angriffe auf die von der Uno als terroristisch eingestuften Gruppierungen ausnehmen.

    Die russische Luftwaffe fliegt seit Ende September auf Bitte der Regierung in Damaskus präzise Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen Daesh (auch Islamischer Staat, IS) und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

    Parallel dazu ist eine US-geführte Koalition in Syrien aktiv, die dort seit 2014 ohne Zustimmung der Regierung  in Damaskus und somit wider das Völkerrecht vorgeht. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen die Terrororganisation Daesh, die jedoch seit Beginn des von den USA geführten Einsatzes sogar expandieren konnte.

    Um etwaige gegenseitige Kollisionen zu vermeiden, unterzeichneten Russland und die USA im Oktober ein Memorandum, das den Einsatz aller Flugzeuge und Drohnen im syrischen Luftraum regelt. Eine engere Koordination gibt es jedoch nicht.

    Der Westen wirft Russland immer wieder vor, es greife nicht nur Objekte der Terroristen, sondern auch der sogenannten gemäßigten Opposition an. Russlands Verteidigungsministerium bezeichnet diese Anschuldigungen als unbegründet. 

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)

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    Tags:
    Waffenruhe, Opposition, Al-Nusra-Front, Terrormiliz Daesh, Uno, Freie Syrische Armee, Al-Arabija, Hohes Verhandlungskomitee (HNC), Feyssal Mikdad, USA, Russland, Syrien