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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Die Waffenruhe in Syrien ist in Kraft getreten, der Prozess angelaufen – auch wenn es nicht leicht ist, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte.

    „Die Staatschefs, die Präsidenten Russlands und der USA, haben von Anfang an betont, dass der Weg zu einem wirklich stabilen Waffenstillstand nicht leicht sein würde. Er kann im Zusammenhang mit der insgesamt schwierigen Situation einfach gar nicht leicht sein“, so der Kreml-Sprecher.

    Wichtig sei dabei, dass mit der Waffenruhe schon der Hauptschritt der Vereinbarung getan wurde. „Der Prozess läuft. Es war von Anfang an klar, dass er nicht leicht vorankommen wird“, äußerte Peskow mit Verweis auf Meldungen aus Militärkreisen darüber, dass „die Waffenruhe in Kraft getreten ist“.

    Der Kreml appelliere erneut an seine ausländischen Partner, mit Vorwürfen, Moskau verstoße gegen die Syrien-Vereinbarungen, vorsichtig zu sein. Damit kommentierte Peskow die jüngsten Äußerungen des saudischen Außenministers, der Russland zuvor Verletzungen der syrischen Waffenruhe vorgeworfen hatte.

    „Moskau hat wiederholt verlauten lassen, dass man mit dem Vorwurf eines Bruchs der Waffenruhe sehr vorsichtig sein muss – damit muss man übervorsichtig, überkorrekt umgehen. Die Lage ist bislang keineswegs stabil. Und hier kann man diese Aufrufe nur erneuern“, sagte Peskow.

    Am Sonntag hatte der Außenminister Saudi-Arabiens, Adel al-Dschubeir, erklärt, er werde mit Riads Bündnispartnern Verstöße gegen die Feuerpause in Syrien erörtern, die Damaskus und die Russland seines Erachtens zulassen. „Die Waffenruhe in Syrien ist von Seiten Russlands und der (syrischen – Anm. d. Red.) Regierung verletzt worden“, erklärte er und betonte zudem, dass für Syrien bereits ein Alternativplan für den Fall eines Scheiterns der Waffenruhe zwischen den Seiten des innersyrischen Konflikts existiere – ohne den heutigen Präsidenten Baschar al-Assad.

    Der Chef des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalleutnant Sergej Kuralenko, hatte zuvor erklärt, der Waffenstillstand auf dem Territorium Syriens halte zwar weitgehend, allerdings seien in den vergangenen 24 Stunden neun Verstöße durch Banditengruppierungen festgestellt worden.

    Der Waffenstillstand zwischen den Regierungstruppen und den bewaffneten Formationen der Opposition in Syrien war Mitternacht des 27. Februar Ortszeit in Kraft getreten. Eine Stunde vor Beginn der Waffenruhe hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Unterstützung der Einstellung der Kampfhandlungen verabschiedet. Das von Russland und den USA ausgearbeitete Dokument wurde von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates befürwortet.

    Wie seinerseits der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, in Genf mitteilte, hatten 97  bewaffnete regionale Gruppierungen in der arabischen Republik ihre Zustimmung zum Waffenstillstand erklärt.

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    Adel al-Dschubeir, Dmitri Peskow, Syrien, Russland, USA