17:40 06 Dezember 2019
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    OSZE-Chefbeobachter in Ukraine: Weiterhin Spannungen und Gefechte im Donbass

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    Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es im Osten der Ukraine immer wieder zu Verletzungen der Waffenruhe, wie Alexander Hug, Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, sagte. Er kritisiert vor allem ein mangelndes Vertrauen, nicht ausreichende Aufklärung der Verstöße und die eingeschränkte Bewegungsfreiheit der OSZE.

    „Die OSZE-Spezialbeobachtermission hat gesehen, dass die Seiten näher an die Kontaktlinie heranrücken; das ist ein Phänomen, das wir seit Mitte-Ende Dezember beobachten“, sagte Alexander Hug, Vizechef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, in  einem Sputniknews-Gespräch. Diese Annäherungen führten zu Spannungen, die sich zuweilen in Gefechte entladen würden.

    Immer wieder komme es zu Verletzten und Toten auch unter der Zivilbevölkerung infolge der nicht eingehaltenen Waffenruhe. Ebenso leide diese an der willkürlichen Linie, die die Front zwischen sie gezogen hat — so zum Beispiel in Saizewo und Schowanka, zwei Dörfern, die ursprünglich eine administrative Einheit bildeten, wo sich die beiden Seiten nun gegenüberstehen.

    Die Waffenruhe wird nach Aussagen von Hug vor allem von der Lugansker Seite gut eingehalten, weniger von der Donezker, wo es immer wieder zu Gefechten käme. Für eine Erfüllung der Waffenruhe müssten aber beide Seiten die Streitkräfte, die dagegen verstoßen, identifizieren und zur Verantwortung ziehen, sagte der OSZE-Vertreter.

    Ein großes Hindernis der Minsker Vereinbarung sei der Mangel an Vertrauen unter den Ländern des Normandie-Formats. Die OSZE-Spezialbeobachtermission sei zwar ein Instrument, aber für die Umsetzung nicht ausreichend. Für ihre erfolgreiche Arbeit sei vor allem Bewegungsfreiheit eine Grundvoraussetzung. Diese sei aber vielerorts nicht erfüllt. Immerhin werde die Zahl der Beobachter Ende März auf 800 erhöht und das Mandat der Mission um ein Jahr verlängert, fügte Hug hinzu.

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