07:18 22 Oktober 2020
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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Im Gegensatz zu den USA herrscht in der Europäischen Union keine Einigkeit über eine Fortführung der restriktiven Maßnahmen gegen Russland. Mehrere EU-Mitglieder treten gegen eine Sanktionsverlängerung auf, wie The Wall Street Journal berichtet.

    „Angesichts der Tatsachen, dass die Gewalt in der Ostukraine etwas abgenommen hat und die Regierung in Kiew mit immer mehr Problemen im Land selbst konfrontiert wird, haben mehrere EU-Staaten geäußert, sie würden die Wirtschaftssanktionen (gegen Russland – Anm. d. Red.) gerne revidieren“, heißt es in dem WSJ-Artikel.

    Die EU-Außenminister werden ihr Verhältnis zu Russland bereits Ende des laufenden Monats besprechen, so The Wall Street Journal unter Berufung auf einen mit dem Verlauf der Diskussionen vertrauten Diplomaten. Die endgültige Entscheidung soll Ende Juli getroffen werden.

    Die Zeitung rechnet damit, dass die Beschränkungen gegen einige russische und ukrainische Personen verlängert werden. Die Diskussionen über die Verlängerung der erweiterten Wirtschaftssanktionen gegen Russland wiederum würden erwartungsgemäß nicht ohne „breiter angelegte Streitigkeiten“ verlaufen.

    Die Beziehungen zwischen Russland und einigen westlichen Ländern sowie den USA hatten sich 2014 angesichts der Ukraine-Krise verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern. Außerdem beschränkten oder verboten die russischen Behörden staatliche Ankäufe bei ausländischen Lieferanten in mehreren Branchen, solange russische Firmen ähnliche Angebote vorweisen können.

    Am Mittwoch war bekannt geworden, dass US-Präsident Obama die gegen Moskau beschlossenen Sanktionen der USA um ein Jahr verlängert hatte.

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    Tags:
    Wirtschaft, Gewalt, Sanktionen, Ukraine, Russland, Europäische Union