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    Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan

    Türkei: Beleidigungen von Erdogan bleiben nicht ungestraft

    © REUTERS / Christian Hartmann
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    Die Sicherheitsbehörden der Türkei haben insgesamt 1845 Strafverfahren wegen mutmaßlichen Beleidigungen von Präsident Recep Tayyip Erdogan eingeleitet, schreibt die Zeitung „Hürriyet“ unter Berufung auf Justizminister Bekir Bozdag.

     

    „Wenn ich die Beleidigungen des Präsidenten sehe, kann ich sie nicht einmal lesen. Ich erröte dabei. Niemand kann das Recht haben, so zu schimpfen“, sagte der Minister zu den Abgeordneten des türkischen Parlaments.

    „Solche Schimpfwörter und Sprüche sind keine Sinnesäußerungen, sondern vollwertige Beleidigungen“, ergänzte Bozdag.

    Die Zeitung erinnert daran, dass nach den ersten direkten Präsidentschaftswahlen 2014 in der Türkei, aus denen Erdogan als Sieger hervorgegangen war, gegen zahlreiche Bürger des Landes, darunter Journalisten, Blogger und Mittelschüler, Beleidigungsanklagen in Bezug auf die Persönlichkeit des Präsidenten erhoben wurden.

    Türkischer Präsident Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast in Ankara
    © REUTERS / Kayhan Ozer/Presidential Press Office
    In letzter Zeit seien gegen den Chef der Republikanischen Volkspartei der Türkei, Kemal Kilicdaroglu, und eines der führenden Mitglieder der pro-kurdischen Demokratischen Volkspartei, Selahattin Demirtas, entsprechende Beschwerden eingereicht worden, so die Zeitung.

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    Tags:
    Recep Tayyip Erdogan, Türkei