14:58 17 Juni 2019
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    Anti-IS-Koalition in Syrien: Belgische Opposition gegen militärische Beteiligung

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    Die Sozialistische Partei von Wallonien, mit Ex-Premier Elio Di Rupo an der Spitze, positioniert sich gegen eine mögliche Entsendung belgischer Kampfjets zur Teilnahme an dem Luftwaffeneinsatz der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Daesh in Syrien.

    „Eine eventuelle Teilnahme Belgiens ist nur mit einem entsprechenden Uno-Mandat möglich. Von einer positiven Antwort Belgiens auf diese US-Anfrage kann zurzeit gar keine Rede sein“, geht aus einer in Brüssel verbreiteten Erklärung der landesweit stärksten Oppositionspartei, der Sozialistischen Partei hervor.  

    Wie die Online-Zeitung Le Soir am Mittwoch mitgeteilt hatte, hat Washington eine offizielle Anfrage hinsichtlich einer Teilnahme belgischer Kampfjets am Luftwaffeneinsatz in Syrien an Belgien gerichtet. Der belgische Verteidigungsminister Steven Vandeput habe das Schreiben von Pentagon-Chef Ashton Carter bereits dem Premier Charles Michel übergeben. 

    Zuerst soll nun das Kabinett über die Bitte der USA entscheiden, dann muss diese Entscheidung vom belgischen Parlament gebilligt werden. Außenminister Didier Reynders, so Le Soir weiter, habe sich bereits für die Teilnahme Belgiens am Lufteinsatz der US-geführten Anti-IS-Koalition in Syrien ausgesprochen.  

    Die US-geführte Koalition fliegt seit 2014 in Syrien Angriffe ohne Zustimmung der Regierung  in Damaskus und deshalb wider das Völkerrecht. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen die Terrororganisation Daesh, die jedoch seit Beginn des von den USA geführten Einsatzes sogar expandieren konnte.  

    Die russische Luftwaffe fliegt seit Ende September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus präzise Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

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    Tags:
    Anti-IS-Koalition, Anti-Terror-Kampf, Al-Nusra-Front, Terrormiliz Daesh, Zeitung Le Soir, Didier Reynders, Charles Michel, Ashton Carter, Steven Vandeput, Elio Di Rupo, Russland, USA, Syrien, Belgien