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16:21 22 Juli 2019
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    EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker

    EU-Absage an Kiew: Juncker schließt Ukraine-Beitritt für „20 bis 25 Jahre“ aus

    © REUTERS / Eric Vidal
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    Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen Beitritt der Ukraine zu EU und Nato für die nächsten Jahrzehnte ausgeschlossen, wie die Agentur Reuters berichtet.

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
    © AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ
    „Die Ukraine wird mit Sicherheit in den nächsten 20 bis 25 Jahren kein Mitglied der EU werden können", sagte Juncker in Den Haag. Das gelte auch für einen perspektivischen Nato-Beitritt, ergänzte er.

    Zugleich äußerte Juncker die Hoffnung, dass die Bürger der Niederlande bei dem anstehenden Referendum trotzdem für das EU-Assoziierungsverfahren der Ukraine stimmen werden.

    „Weil ich den gesunden Menschenverstand der Niederländer kenne, gehe ich davon aus, dass sie mit Ja stimmen werden", sagte Juncker.

    Im Jahr 2014 hatten Kiew und die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Seit dem 1. Januar 2016 ist der Teil des Abkommens in Kraft getreten, der die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union vorsieht. Allerdings hatte der Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, dessen Land im ersten Halbjahr 2016 den EU-Vorsitz innehat, daran erinnert, dass dieses Abkommen keinen EU-Beitritt der Ukraine vorsehe. Am 6. April werden die Bürger der Niederlande bei einem Referendum darüber abstimmen, ob sie das Abkommen mit der Ukraine unterstützen oder nicht.

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    Tags:
    EU, NATO, Jean-Claude Juncker, Ukraine