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06:31 12 November 2019
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    Maidan in Kiew

    EU, Schengen und Nato zerfallen, Ukraine aber bleibt - Kiewer radikaler Politiker

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    Politik
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    Laut dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker kann sich die Ukraine vielleicht erst in einem Vierteljahrhundert zur Europäischen Union gesellen. Der Vorsitzende der ukrainischen Radikalen-Partei, Oleg Ljaschko, sieht das aber nicht so düster: Die Ukraine werde zwar niemals EU-Mitglied, dafür aber bleibe das Land bestehen.

    „Die Ukraine wird tatsächlich kein Mitglied der EU, da mit einer solchen Politik, die die heutigen Leiter des vereinigten Europas betreiben, die EU in fünf Jahren nicht mehr existieren wird. Wie auch Schengen, wonach wir streben und was uns von den Europäern unter verschiedenen Vorwänden verweigert wird. Es wird keine EU, kein Schengen und vielleicht auch keine Nato geben. Die Ukraine aber bleibt“, schrieb Ljaschko auf seiner Facebook-Seite. 

    Am Vorabend hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Beitritt der Ukraine zu EU und Nato für die nächsten Jahrzehnte ausgeschlossen. „Die Ukraine wird mit Sicherheit in den nächsten 20 bis 25 Jahren kein Mitglied der EU werden können", sagte Juncker in Den Haag.

    Im Jahr 2014 hatten Kiew und die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Seit dem 1. Januar 2016 ist der Teil des Abkommens in Kraft getreten, der die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union vorsieht. Allerdings hatte der Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, dessen Land im ersten Halbjahr 2016 den EU-Vorsitz innehat, daran erinnert, dass dieses Abkommen keinen EU-Beitritt der Ukraine vorsehe. Am 6. April werden die Bürger der Niederlande bei einem Referendum darüber abstimmen, ob sie das Abkommen mit der Ukraine unterstützen oder nicht.

     

     

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    Tags:
    EU-Beitritt, NATO, Schengen-Abkommen, EU, Radikale Partei der Ukraine, Oleg Ljaschko, Europa, Ukraine, Kiew