08:26 10 Dezember 2019
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    Kommunalwahlen in Hessen: AfD räumt ab – Niedrige Wahlbeteiligung „erschütternd“

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    Bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen haben die etablierten Parteien CDU, SPD und Grüne spürbare Verluste erlitten. Angesichts der hohen Prozentzahlen der AfD steht in mehreren Stadtparlamenten der Machtwechsel an.

    Laut Hochrechnungen hat die AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen landesweit zweistellige Ergebnisse eingefahren und zählt damit zu den großen Gewinnern. Die Alternative für Deutschland ist in acht von 426 Gemeinden angetreten, ihr bestes Ergebnis erzielte sie mit 22,3 Prozent in Bad Karlshafen. Auch in der Landeshauptstadt Wiesbaden war sie mit 15,9 Prozent stark, in Frankfurt lag das vorläufige Ergebnis der Hochrechnung immerhin bei 10,3 Prozent.

    Deutlich verloren haben CDU, SPD und Grüne. CDU und SPD sind nun etwa gleichauf mit 28,2 Prozent für die Christdemokraten bzw. 28 Prozent für die SPD. Auch die Grünen haben mit  minus 6,7 Prozent sehr viel Boden verloren und fielen landesweit auf 11,6 Prozent zurück.

    Sollte sich bei den Endergebnissen der Auszählung, die im Laufe der Woche erwartet werden, nichts ändern, bedeutet das für Hessen, dass in mehreren Stadtparlamenten der Machtwechsel ansteht. Wegen der schwachen Ergebnisse für CDU, SPD und Grüne dürften die schwarz-grünen bzw. rot-grünen Koalitionen in Frankfurt, Darmstadt, Kassel und Marburg vor dem Aus stehen, genauso wie die Große Koalition in Wiesbaden und das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern in Offenbach.

    Neben der AfD hat auch die rechtsextreme NPD, gegen die aktuell ein Verbotsverfahren läuft, in mehreren Gemeinden zweistellige Ergebnisse eingefahren. Mit 17,3 Prozent erreichte sie in der Kleinstadt Leun in Mittelhessen ihr Spitzenergebnis.

    CDU-Generalsekretär Manfred Pentz sagte, er sehe nirgendwo, dass die Ergebnisse etwas mit der Landespolitik von Schwarz-Grün zu tun hätten.

    Auch der Frankfurter Ortsbeiratskandidat der Grünen Constantino Gianfrancesco sieht das schlechte Abschneiden seiner Partei und die starken Ergebnisse der AfD nicht im direkten Zusammenhang mit der Landespolitik: „Nach der Wahl von gestern, was die bisherigen Hochrechnungen angeht, bin ich erstmal erschüttert über die niedrige Wahlbeteiligung […], was natürlich mit ein Grund sein kann, warum da Parteien am rechten Rand prozentual nach oben gewertet werden. […] Ich sehe das in diesem Fall tatsächlich ähnlich (wie Manfred Pentz). Ich würde nicht sagen, dass diese zweistelligen Bereiche eine direkte Reaktion auf die hessische schwarz-grüne Politik sind. […] Ich glaube, dass viele dieser Menschen, die sich selbst ‚besorgte Bürger‘ nennen, auch tatsächlich besorgt sind. Es ist fatal, wie es sich jetzt äußert — dass es sich so äußert, dass sie sich rechten Parteien zuwenden.“

    Die endgültigen Ergebnisse der hessischen Kommunalwahl werden am Donnerstag erwartet.

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    Wahlen, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Hessen, Deutschland