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    An der griechisch-mazedonischen Grenze

    Wer in Europa Grenzzäune gegen Migranten baut

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    Migrationsproblem in Europa (1282)
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    Nachdem Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien ihre Grenzen geschlossen haben, ist die Balkanroute für die Flüchtlinge dicht. Während die EU „irreguläre Ströme von Migranten“ bis heute nur verhindern will, haben sich mehrere Länder bereits aus eigener Initiative abgeriegelt. So entstanden in Europa neue Grenzzäune – hier eine Chronologie.

    Griechenland

    Bereits im Dezember 2012 hat Griechenland seine Grenze zur Türkei mit einem Zaun befestigt, um die illegale Einwanderung zu drosseln. Die Bauarbeiten dauerten ein halbes Jahr. Der 10,4 Kilometer lange Zaun ist mit Videokameras und Sensoren ausgerüstet. Der Zaun ist mit fast 370.000 Meter Stacheldraht gesichert. Nach den damaligen Angaben des griechischen Innenministeriums brachten Einwanderungswellen bis zu 130.000 Menschen jährlich.

    Bulgarien

    Im November 2013 hat auch die Regierung in Sofia beschlossen, einen Zaun im Grenzgebiet zur Türkei zu bauen. Wie es damals hieß, sollte der Zaun nicht die ganze Grenze dichtmachen, sondern nur einen 30 Kilometer langen „grünen“ Grenzabschnitt, wo die Arbeit des Grenzschutzes besonders unübersichtlich war. Die bulgarische Regierung wies Kritik von Menschenrechtlern zurück und betonte, die Maßnahme sei lediglich gegen die illegale Einwanderung gerichtet. Der Zaun ist 3,5 Meter hoch und ist mit Stacheldraht gesichert. Im Frühjahr 2015 kündigte das bulgarische Innenministerium an, die gesamte Landgrenze zur Türkei ähnlich abriegeln zu wollen.

    Ungarn

    Mitte September 2015 hat Ungarn die Errichtung eines 170 Kilometer langen und vier Meter hohen Sicherheitszauns an der Grenze zu Serbien beendet. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte damals, die Maßnahme sei gerechtfertigt und habe ihre Effizienz bewiesen. Vor diesem Hintergrund wurde laut Orban beschlossen, auch an der Grenze zu Kroatien und Rumänien ähnliche Sperren zu bauen. „Es geht nicht darum, die Grenze völlig dicht zu machen. Jeder kann sie passieren – aber nur an einem speziellen Übergang, mit einem gültigen Pass und somit legal“, so der Regierungschef. Ungarns Anrainerstaaten zeigten wenig Begeisterung. Rumäniens Außenministerium betonte, ein Grenzzaun zwischen zwei EU-Staaten sei eine „politisch unkorrekte Geste“ und widerspreche dem „Geiste Europas“. Auch der serbische Außenminister Aleksandar Vucic zeigte sich befremdet und schockiert im Hinblick auf Ungarns Entscheidung.

    Slowenien

    Am 10. November 2015 hat die slowenische Regierung die Sperrung der Grenze zu Kroatien beschlossen. Am folgenden Tag liefen bereits die Bauarbeiten: Augenzeugen berichteten über Lkws, die Stacheldraht zur Grenze brachten. Die Maßnahme war eine Reaktion auf die Pläne Österreichs, die Aufnahmezahl für Einwanderer zu reduzieren: Die slowenische Führung befürchtete, dass mehr Migranten deswegen in Slowenien bleiben.

    Mazedonien

    Ende November 2015 hat die mazedonische Armee mit dem Bau eines metallenen Sicherheitszauns an der Grenze zu Griechenland zu bauen. Im Vorfeld hatte der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov erklärt: „Diese Balkanroute hat sich als schnellste für die Flüchtlinge erwiesen. Genau sie wird von den Migranten am häufigsten benutzt, was die heutigen Verhältnisse ganz offensichtlich belegen. Der Migrantenstrom nimmt zu.“  Ivanov wies wiederholt auf die durch die Einwanderungswelle besonders große finanzielle Belastung für Mazedonien hin. 

    Österreich

    © Ruptly .
    Österreich zäunt sich vor Migranten aus Slowenien ab

    Anfang Dezember 2015 haben die Bauarbeiten am österreichischen Grenzübergang Spielfeld begonnen. Der Bau eines fast vier Kilometer langen Zauns wurde beschlossen, um den Andrang von Flüchtlingen einzuschränken. Auch Stacheldraht soll, wie es hieß, bereitgehalten werden, um im Notfall einen unkontrollierten Ansturm zu stoppen. Allgemein erläuterte Kanzleramtsminister Josef Ostermayer: „Es geht um eine geordnete Einreise, nicht um eine Sperre“. Das Gesamtkonzept sei zuvor gemeinsam mit Slowenien erarbeitet worden.

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    Tags:
    Österreich, Mazedonien, Slowenien, Ungarn, Türkei, Bulgarien, Griechenland