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20:30 18 Oktober 2019
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    Frank-Walter Steinmeier

    Steinmeier zu Abzug russischer Truppen: Hoffnung für friedlichen politischen Übergang

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    Politik
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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in Syrien laut Mitteilung des Auswärtigen Amtes erstmals seit fünf Jahren einen Hoffnungsschimmer, dass die Gewalt beendet und der politische Prozess eingeleitet werden kann. Die Anordnung zum Abzug der russischen Truppen würde dazu weitgehend beitragen.

    „Wenn die Waffenruhe ein Zeichen ist, dass nach fünf Jahren Krieg die Konfliktparteien endlich kriegsmüde werden und einsehen, dass dieser Konflikt militärisch für niemanden zu gewinnen ist, dann ist Hoffnung, dass nach fünf Jahren jetzt endlich der Einstieg in eine politische Lösung gelingen kann“, sagte Steinmeier.

    „Und wenn sich die Ankündigungen eines russischen Truppenabzugs materialisieren, erhöht das den Druck auf das Regime von Präsident Assad, in Genf endlich ernsthaft über einen friedlichen politischen Übergang zu verhandeln, der den Bestand des syrischen Staatswesens und die Interessen aller Bevölkerungsgruppen wahrt“, so der deutsche Außenminister.

    Jeder kleine Fortschritt in den vergangenen Wochen sei durch gemeinsamen Druck von außen errungen worden. „Auf diese Verständigung und auf diesen Druck wird es umso mehr ankommen, wenn nun in Genf die schwierigsten Fragen nach der politischen Zukunft Syriens auf den Tisch kommen.“

    Russlands Präsident und Armee-Oberbefehlshaber Wladimir Putin hatte am Montag Verteidigungsminister Sergej Schoigu angewiesen, die russische Gruppierung aus Syrien vom 15. März an abzuziehen, da die dem Verteidigungsministerium gestellten Aufgaben im Großen und Ganzen erfüllt seien.

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    Syrien-Regelung, Verhandlungen, Luftstreitkräfte Russlands, Frank-Walter Steinmeier, Syrien, Deutschland, Russland