Widgets Magazine
04:50 24 Oktober 2019
SNA Radio
    Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa

    Kiew statt Erfüllung der Minsker Abkommen mit sich selbst befasst – Moskaus Außenamt

    © Sputnik / Evgeniy Odinokov
    Politik
    Zum Kurzlink
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
    6554
    Abonnieren

    Statt die Minsker Abkommen zu erfüllen, betreibt die Führung der Ukraine ein Tauziehen, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf ihrer Facebook-Seite schreibt.

    Damit kommentierte die Ministeriumssprecherin den Beschluss der Partei Poroschenkos über den Austritt aus der Regierungskoalition in der Werchowna Rada.

    „Kann denn von der Erfüllung der Minsker Abkommen durch die Ukraine überhaupt die Rede sein, wenn in Kiew so etwas vor sich geht“, schreibt Sacharowa.

    „Wer soll sich denn dort mit der Verfassungsreform beschäftigen, mit dem Gesetz über den Sonderstatus… Das ist rein physisch unmöglich, angesichts dessen, dass sich in dem dortigen politischen Guckkasten eine neue bunte Vorstellung anbahnt“, so die Sprecherin.

    „Der wahre Feind der Ukraine ist also doch derjenige, der sich dieses unrealistische Regierungssystem ausgedacht hat, das auf dem ewigen Tauziehen zwischen dem Präsidenten, dem Premier und der Rada basiert“, betont Sacharowa.

    In der Ukraine sei ein „unglaublich reichhaltiger Nährboden für externe Spieler“ geschaffen worden.

    Zuvor sind die Abgeordneten des Poroschenko-Blocks in der Werchowna Rada bis zu den Neuwahlen des Premiers aus der Regierungskoalition ausgetreten: „Im Poroschenko-Block wurde beschlossen, die Mitgliedschaft in der Koalition auszusetzen, bis eine neue Entscheidung hinsichtlich des Premiers getroffen wird“, sagte der Abgeordnete der Partei Alexei Gontscharenko.

    Die Regierungskrise in der Ukraine ist entbrannt, nachdem die Delegierten der Werchowna Rada die Arbeit der Regierung als unbefriedigend bezeichnet hatten, ohne jedoch die notwendigen Stimmen für den Rücktritt von Premier Arsenij Jazenjuk zusammenbekommen zu haben. Das hat de facto den Zerfall der Regierungskoalition provoziert, wodurch dem Land Parlaments-Neuwahlen drohen. Die Lage retten können nach Ansicht zahlreicher Abgeordneter nur die Bildung einer neuen Koalition, die Erneuerung der Regierung und Neuwahlen des Premiers. Jazenjuk lehnt jedoch einen freiwilligen Rücktritt ab.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)

    Zum Thema:

    Neue Ukraine-Vereinbarung: Donezk-Chef verspricht Umsetzung, aber zweifelt an Kiew
    Steinmeier „treibt“ Kiew zu nachhaltiger Lösung im Donbass – Donezker Republik-Chef
    Kritik an Ukraine: System-Korruption blockiert Reformen und Menschenrechte
    Frankreichs Außenminister wirft Kiew Behinderung bei Umsetzung von Minsk-2 vor
    Tags:
    Minsker Abkommen, Arsenij Jazenjuk, Petro Poroschenko, Alexei Gontscharenko, Maria Sacharowa, Ukraine