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13:34 16 Oktober 2019
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    Syriens Präsident Baschar al-Assad in einem Exklusivinterview für Sputnik

    Assad: Syrien ist für Föderalisierung viel zu klein

    © Sputnik / Pressedienst des syrischen Präsidenten
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    Eine Föderalisierung Syriens ist unmöglich, das Land ist viel zu klein, auch nicht alle Kurden sind dafür, wie Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit RIA Novosti sagte.

    „Geografisch gesehen ist Syrien ein sehr kleines Land für eine Föderalisierung. Es ist kleiner als die meisten Republiken Russlands. Aus soziologischer Sicht ist für eine Föderalisierung das Vorhandensein von Komponenten der Gesellschaft erforderlich, die nicht miteinander auskommen können. Das hat es in Syriens Geschichte nicht gegeben, und das ist das Hauptprinzip. Ich denke nicht, dass Syrien zu einer Föderalisierung bereit ist, es fehlen die natürlichen Faktoren hierzu“, sagte der syrische Präsident.

    Wie Assad anmerkte, „sagen wir im Ergebnis als Staat, dass wir mit allem einverstanden sind, mit dem das Volk einverstanden sein wird.“

    Er verwies darauf, dass die Frage der Föderalisierung mit der Verfassung verbunden sei, die diesbezüglich die Zustimmung des Volkes erfordere. Allerdings sei klar, dass hinsichtlich der kurdischen Föderation eine Veränderung notwendig sei. „Die meisten Kurden wollen in einem geeinten Syrien leben, im Rahmen einer Zentralmacht, nicht aber in einem föderalen Staat“, so  Syriens Staatschef.

    Der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim im nordsyrischen Latakia
    © Foto : Russian Defence Ministry

    Man könne nicht von allen Kurden sagen, dass sie sich ein föderales Regime wünschten. Möglicherweise gebe es Leute – keine Kurden und zudem recht wenige, die danach strebten. Die Idee bestehe allerdings darin, „dass dieser Vorschlag nicht von der Öffentlichkeit Syriens kommt“. „Ich denke nicht, dass dieser Vorschlag im Fall einer Abstimmung vom syrischen Volk gebilligt werden wird“,  betonte Assad.

    In einer Konferenz in Rmeilan (Provinz Al-Hasakah) war am 17. März die Gründung des „föderalen demokratischen Systems von Rojava/Nordsyrien“ ausgerufen worden. Hierzu hatten sich etwa 200 Delegierte aus dem ganzen Norden Syriens versammelt – Vertreter des syrischen Kurdistans, aber auch nationaler Vereinigungen, der Städte Aleppo und Al-Shanbe und anderer. Diese „Föderation“ soll die einzelnen nationalen Vereinigungen und ihre bewaffneten Milizen im Kampf gegen die Kämpfer des Daesh (IS) und der Nusra-Front (beide sind in Russland verboten) zusammenschließen.

     

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    Meinung, Föderalisierung, Baschar al-Assad, Syrien