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11:11 21 August 2019
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    Atomgipfel 2010 in Washington

    Moskau: Nukleargipfel in USA ist zu aufdringlich geworden

    © AFP 2019 / PAUL J. RICHARDS
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    Der Nukleargipfel in Washington ist nur der Versuch einer geschlossen Staatengruppe, der ganzen Weltgemeinschaft ihre Tagesordnung im Bereich der nuklearen Sicherheit aufzuzwingen, wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium gegenüber der Zeitung Kommersant sagte.

    „Die US-Organisatoren des Gipfels haben uns selbst zu der Absage bewogen, indem sie ohne jegliche Absprachen die Vorbereitung zu dem Treffen total veränderten. Sie haben fünf Arbeitsgruppen eingeführt und jeden geladenen Staat vorgeschlagen, nur eine zu wählen. Die Teilnahme an weiteren Gruppen war zunächst nicht vorgesehen“, so der russische Diplomat.

    Zudem seien nur 50 Staaten zum Gipfel eingeladen worden, 150 hätten keine Einladung bekommen. 

    „Nur die USA, Südkorea und die Niederlande, die in der Vergangenheit als Organisatoren solcher Veranstaltungen auftraten, haben die Möglichkeit, die Arbeit aller Arbeitsgruppen zu verfolgen und zu beeinflussen. Die Ergebnisse werden dann dem Gipfel nur zur Genehmigung vorgelegt. Wir können doch aber Dokumente, die ohne unsere Teilnahme erarbeitet wurden, nicht annehmen, insbesondere auf höchster Ebene“, so Uljanow weiter.

    Unzulässig sei außerdem, dass die Arbeitsgruppen Aktionspläne im Bereich der nuklearen Sicherheit für IAEO, UN, die Globale Initiative für Bekämpfung des nuklearen Terrorismus und Interpol erstellen sollen, obwohl nur wenige Staaten in den jeweiligen Gruppen vertreten seien.

    Diese Vorgehensweise sei mindestens undemokratisch und entspreche nicht der üblichen, internationalen Praxis.

    „Die internationalen Organisationen selbst sollten sich mit diesen Problemen befassen, und zwar unter Teilnahme aller ihrer Mitglieder und ohne aufdringliche Hinweise von außen“, schlussfolgerte Uljanow.

    Am Vortag war bekannt geworden, dass der russische Präsident Wladimir Putin in diesem Jahr nicht zu dem Gipfel über Nukleare Sicherheit nach Washington reisen werde. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, dass es bei den Vorbereitungen „ein gewisses Kooperationsdefizit“ gegeben habe und „sich die russische Seite heraushalten“ werde.

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    Tags:
    Atomgipfel, IAEA (IAEO), Michail Uljanow, Russland, USA, Washington