11:17 27 November 2020
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    Das kommende Referendum zur Assoziierung mit der Ukraine in den Niederlanden findet nach Worten des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko nicht zur richtigen Zeit statt und ist sogar gefährlich. Das sagte er am Freitag am Rande des Nukleargipfels in den USA.

    „Das echte Ziel der inneren holländischen Diskussion bezieht sich auf die Zukunft der Europäischen Union und die innenpolitische Kämpfe“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Poroschenko. 

    Aus der Sicht des ukrainischen Staatschefs ist es „äußerst gefährlich für die Niederlande, Opfer dieser Diskussion zu werden“. „Dieses Referendum findet nicht zur richtigen Zeit statt“, so Poroschenko. 

    Dabei äußerte er seine Zuversicht, dass die Niederländer im Endeffekt für die Assoziierung der EU mit der Ukraine stimmen werden. Die Ukraine sei ein riesengroßer Exportmarkt für die Niederlande und andere EU-Länder. 

    Am 6. April 2016 soll in den Niederlanden ein Volksentscheid über die Ratifizierung des Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine stattfinden. Sollte die Mehrheit der Bürger gegen die frühere Entscheidung der Regierung  stimmen, wird diese gezwungen sein, die Ratifizierung rückgängig zu machen.

    Aus einer Umfrage des Zentrums I&O Research, an der 2.500 Befragte beteiligt waren, geht hervor, dass mehr als 57 Prozent der Niederländer mit „nein“ stimmen wollen.

     

     

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    Tags:
    Referendum, Assoziierung mit der Ukraine, Petro Poroschenko, Niederlande, Ukraine