11:06 18 Juni 2019
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    Die Chefs der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki

    Putin-Berater gibt Regierungschefs von Donezk und Lugansk noch zwei Jahre

    © REUTERS / Maxim Shemetov
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    Wahlen im Donbass (64)
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    Die Regierungschefs der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, werden bis 2018 in ihren Ämtern bleiben, wie der Direktor des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, unter Berufung auf Wladislaw Surkow, Berater des russischen Präsidenten, einschätzte.

    Tschesnakow gab an, dass unterschiedliche personelle Veränderungen in den Republik-Regierungen vor kurzem bei einem Treffen zwischen dem Präsidentenberater Surkow und einer Expertengruppe besprochen worden seien. Surkow habe dabei seine Position deutlich zum Ausdruck gebracht:

    „Sachartschenko und Plotnizki haben ihre Mandate als Republikchefs  in Folge der direkten Volkswahlen bekommen. Ihre Amtszeit läuft erst 2018 aus. Bis dahin werden sie sicherlich im Amt bleiben. Mehr noch, Meinungsumfragen zeugen davon, dass die amtierenden Regierungschefs in Donezk und Lugansk wiedergewählt werden könnten“. 

    Kiews Erklärungen über eine mögliche Vereinigung der Republiken und eine eigenständige Berufung der Gouverneure im Donbass hat Tschesnakow mit dem Bestreben erklärt, „das Informationschaos weiter zu erhalten“.

    „Das Ziel besteht darin, die Aufmerksamkeit vom realen Prozess der friedlichen Regelung und der Nicht-Einhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine abzulenken. Die russische Regierung versteht das ganz gut. Moskaus Position ist unverändert geblieben: Die Minsker Vereinbarungen müssen substantiell erfüllt werden, ohne dass Absprachen der Normandie-Vier durch Phantasien a la Poroschenko ersetzt werden“, so der Politologe weiter.

    Im April 2014 hatte die ukrainische Staatsführung eine militärische Operation gegen die Bewohner des Donezbeckens im Osten der Ukraine begonnen, die mit dem Februar-Staatsstreich nicht einverstanden gewesen waren. UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts mehr als 6.800 Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September des vorigen Jahres bereits drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

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    Tags:
    Igor Plotnizki, Alexander Sachartschenko, Alexej Tschesnakow, Wladislaw Surkow, Russland, Lugansk, Donezk, Ukraine