02:06 10 Dezember 2019
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    Volksbefragung über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in den Niederlanden

    Referendum gestartet: Wie Niederländer über EU-Ukraine-Assoziierung abstimmen - VIDEO

    © AFP 2019 / Robin van Lonkhuijsen
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    In den Niederlanden hat die Volksbefragung über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine begonnen.

    ​Wie ein Ria-Novosti-Korrespondent aus einem Abstimmungslokal in Amsterdam berichtet, verläuft die Abstimmung durchaus aktiv: Schon eine Stunde nach Eröffnung seien rund 100 Menschen zu den Abstimmungsurnen des einen Lokals gekommen. 

    Die Niederlande haben als einziges der 28 EU-Mitglieder die EU-Assoziierung mit der Ukraine noch nicht ratifiziert. Infolge einer erfolgreichen Petition wurde das Referendum anberaumt.

    Wenn mindestens 30 Prozent der stimmberechtigten Niederländer daran teilnehmen, wird es für gültig erklärt werden. Das endgültige Ergebnis soll am 12. April bekannt gegeben werden. Es wird in jedem Falle einen empfehlenden Charakter für die niederländische Regierung haben.

    Wie letzte Umfragen ergeben hatten, könnten mehr als 55 Prozent der Niederländer gegen die EU-Assoziierung mit der Ukraine stimmen. Das Abkommen zur Bildung einer freien Handelszone würde in jedem Falle weiter umgesetzt. 

    Nur der Europäische Rat ist berechtigt, das Assoziierungsabkommen aufzukündigen, was angesichts der geopolitischen Interessen der EU kaum wahrscheinlich ist.

    Kiew rechnet damit, dass die Niederlande dem Assoziierungsabkommen zustimmen werden.  Im Vorfeld der Abstimmung startete Kiew eine umfassende Informationskampagne, in deren Rahmen die Niederländer über die Vorteile dieser Entscheidung informiert werden sollten. 

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    Tags:
    Assoziierungsabkommen, Referendum, EU, Ukraine, Niederlande