22:54 10 Dezember 2019
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    Bert Koenders, Außenminister der Niederlande

    Ukraine-Referendum: Niederländischer Minister zu vermeintlicher Rolle des Kreml

    © AFP 2019 / Johan Ordonez
    Politik
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    Der niederländische Außenminister Bert Koenders hat Spekulationen von „Experten“ zurückgewiesen, dass hinter dem Referendum über die EU-Assoziierung der Ukraine der Kreml stecke.

    Die Niederländer stimmen heute über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab. Viele Menschen lehnen den Vertrag ab, denn sie befürchten, dass er eine Vorstufe zu einem EU-Beitritt der Ukraine wird und dass das EU-Geld in Kiews korrupten Strukturen versickert.

    Niederländische Medien zitierten den US-amerikanischen Experten Robert Kaplan mit den Worten, das Referendum sei vom russischen Präsidenten Wladimir Putin organisiert worden.

    „Natürlich nicht, das wurde nicht vom Kreml organisiert“, sagte Koenders am Mittwoch, nachdem er selber abgestimmt hatte, zu Sputnik. Das Referendum sei eine „niederländische demokratische Initiative, damit sich die Bürger zur Assoziierung der Europäischen Union mit der Ukraine äußern können“.

    Die heutige Abstimmung richte sich weder gegen Russland noch gegen die Ukraine noch gegen die Europäische Union, so der niederländische Außenminister. Es handle sich ausschließlich um die wirtschaftliche und politische Kooperation zwischen der EU und der Ukraine.

    Laut Umfragen haben die Gegner des Assoziierungsabkommens die Nase vorn. Dennoch glaubt der Minister nicht, dass sich die „Nein“-Sager durchsetzen werden. Er selbst sei für das Abkommen: „Ich denke, ein vereinfachter Handel mit der Ukraine liegt im Interesse der Niederländer. Auch denke ich, dass wir der Ukraine im Kampf gegen die Korruption helfen können.“ Auch wenn das Votum nicht bindend ist, wird die Regierung laut Koenders aus den Ergebnissen Schlüsse ziehen müssen.

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    Tags:
    Referendum, Assoziierungsabkommen, Europäische Union, Niederlande, Ukraine