06:19 18 November 2019
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    Die russische Friedenstruppe in Transnistrien

    Waffenabzug aus Transnistrien wird zu Problem: Russland traut Ukraine nicht

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    Russland, das seit mehr als 20 Jahren in Transnistrien militärisch präsent ist, ist laut dem Außenministerium nun bereit, seine Truppen sofort abziehen, traut sich jedoch nicht, die mehreren Tonnen Waffen nach Hause zu schicken. Denn der einzige Weg führt über die instabile Ukraine.

    In Transnistrien lagern seit Sowjetzeit viele Tonnen Waffen, die nur per Schiene und nur durch die Ukraine nach Russland gebracht werden können. Doch die Lage in dieser ehemaligen Sowjetrepublik ist seit dem Umsturz von 2014 alles andere als ruhig. In mehreren Regionen operieren bewaffnete Gruppen des „Rechten Sektors“. Diese Nationalisten-Miliz hat sich im vergangenen Sommer unweit der EU-Grenze ein Gefecht mit den Sicherheitskräften geliefert.

    Russland werde seine operative Truppengruppe aus Transnistrien abziehen, sobald es möglich ist, die Waffen aus der Region sicher abzutransportieren, sagte der russische Sonderbotschafter Sergej Gubarew am Donnerstag. „Sobald es möglich ist, alle Waffen aus den Lagern in Cobasna (östliches Transnistrien, an der Grenze zur Ukraine – d. Red.) zur Entsorgung nach Russland zu bringen, entfällt die Notwendigkeit einer weiteren Präsenz der russischen Truppengruppe. Und diese Menschen werden endlich nach Hause zurückkehren können", sagte der Diplomat auf einer Videokonferenz in der Medienholding Rossiya Segodnya.

    Diese Waffen könnten aber nur durch die Ukraine abtransportiert werden, so der Diplomat. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand jetzt die Verantwortung auf sich nimmt und mehrere Eisenbahnzüge mit dem lebensgefährlichen Gut durch ukrainisches Gebiet schickt, wo sich zurzeit dramatische Ereignisse abspielen.“ Laut Gubarew liegt der Schlüssel für die Transnistrien-Regelung in Chisinau und in Tiraspol. Doch bislang haben weder Moldawien noch Transnistrien die getroffenen Vereinbarungen erfüllt.

    Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, weil ein Beitritt Moldawiens zu Rumänien im Raum stand. Der Streit mit der moldawischen Zentralregierung mündete 1992 in einen militärischen Konflikt, der nur durch Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte.

    Heute ist Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldawische Republik“) de facto ein autonom agierender, international nicht anerkannter Staat innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens. Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in der Region. Zurzeit bestehen sie aus Kontingenten Russlands, Moldawiens und Transnistriens. Transnistrien bat Russland mehrmals um Anerkennung, allerdings ohne Erfolg. Dennoch hilft Russland der selbsterklärten Republik wirtschaftlich.

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    Tags:
    Moldawien, Transnistrien, Russland