06:34 25 Januar 2020
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    Kiew setzt EU-Assoziierungsverhandlungen aus (285)
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    Die ablehnende Haltung einer Mehrheit der Niederländer zur EU-Assoziierung Kiews beim Referendum am Mittwoch ist laut Prof. Thomas Jäger von der Universität zu Köln „ein Zeichen der Frustration in der EU“.

    „Referenden spitzen die Fragen so sehr zu, dass man nur Ja oder Nein sagen kann. Ganz häufig sind aber Fragen komplizierter und mehr Antworten sind möglich. Dass Andere ist, dass die Referenden häufig eine gewisse Stimmung in der Bevölkerung aufgreifen, die mit der Sache nichts zu tun hat“, sagt Thomas Jäger, Professor am Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik der Universität zu Köln, in einem Gespräch mit Sputnik.

    „Es ist schon so, dass die EU momentan einen erhöhten Bedarf hat, ihre Politik zu erklären“, so Prof. Jäger weiter. Das sei eines der wichtigsten Ergebnisse, das man aus dieser Abstimmung herauslesen könne: „Regierungen sind aufgefordert, viel deutlicher ihre Politik zu erklären.“

    Es sei Jäger zufolge nicht zu erwarten, dass das Assoziierungsabkommen nun völlig neu verhandelt werde, man werde wahrscheinlich darüber nachdenken müssen, ob es Ausnahmeregelung für die Niederlande geben könne.

    „Es ist zum einen möglich, dass sich durch das Referendum andere EU-skeptische Gruppen ermutigt sehen, ihre Positionen deutlicher zu formulieren. Aber es ist auch möglich, dass es ein Weckruf für diejenigen war, die EU-freundlicher sind. Das muss man abwarten. Es gibt momentan eine skeptischere Stimmung gegenüber der EU, als das zu anderen Zeiten der Fall war“, meint der Politikwissenschaftler.

    Es gebe momentan eine gewisse Frustration in der EU: „Es ist momentan so, dass die EU nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in anderen EU-Staaten einen schweren Stand hat. Es gibt eine Reihe von Fragen, die dringend beantwortet werden müssen. Aber es ist mit schnellen Antworten immer schwierig, wenn man 28 Regierungen unter einen Hut bekommen muss. Insofern gibt es eine gewisse Frustration und eine negative Stimmung gegenüber der EU.“

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    Tags:
    EU, Thomas Jäger, Niederlande, Ukraine