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13:57 12 November 2019
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    Ukrainischer Premier Jazenjuk zurückgetreten

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    Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt und die schnellstmögliche Bildung einer neuen Regierung gefordert, wie die Zeitung „Ukrainskaja Pravda“ unter Berufung auf eine Ansprache des Politikers berichtet.

    "Ich habe beschlossen, vom Amt des Premierministers der Ukraine zurückzutreten. Am Dienstag, den 12. April, wird die Entscheidung beim ukrainischen Parlament eingereicht werden", schrieb Jazenjuk auf seinem Facebook-Profil.

    „Eines darf nicht zugelassen werden – eine Destabilisierung der Exekutive während des Krieges. Dies aber ist unumgänglich, wenn nicht unverzüglich nach meinem Rücktritt eine neue Regierung der Ukraine gewählt wird“, warnte der scheidende Ministerpräsident.

    Seine Partei bleibe dennoch Teil der Regierungskoalition.

    Die Ukraine steckt seit Monaten in einer Regierungskrise. Staatschef Petro Poroschenko hat auf einen Rücktritt des korruptionsumwitterten Premierministers Arsenij Jazenjuk gedrängt. Dieser hatte im Februar überraschend ein Misstrauensvotum überstanden und hätte bis September nicht mehr abgewählt werden können.

    In der vergangenen Woche erklärte sich der ukrainische Parlamentschef Wladimir Groisman bereit, als Ministerpräsident zu kandidieren. Vorgeschlagen hat ihn die Präsidentenpartei „Block Petro Poroschenkos“. Auch Jazenjuks „Volksfront“ sicherte Groisman ihre Unterstützung zu.

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    Rücktritt, Arsenij Jazenjuk, Ukraine