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    Kreml zu Obama-Eingeständnis: „Libyen ist ein gescheiterter Staat“

    © AP Photo / Darko Bandic
    Politik
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    Putins Sprecher Dmitri Peskow hat auf die Erklärung von US-Präsident Barack Obama, laut dem die Operation in Libyen sein schlimmster Fehler war, mit Worten des russischen Präsidenten reagiert.

    So sei die gegenwärtige Situation in Libyen eine Folge der Handlungen mehrerer Länder zum Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi, wie Russlands Präsident Wladimir Putin mehrfach betont habe.

    Peskow verwies auf Worte des russischen Staatschefs, „der mehrmals im Zusammenhang mit jenen Schritten, die unternommen wurden – gemeint ist die Militäroperation und die Ermordung von Gaddafi – Bedauern geäußert hat“.

    „Wir sehen, dass Libyen jetzt leider ein gescheiterter Staat ist“, betonte Peskow und erinnerte noch einmal daran, dass das aus der Sicht des Präsidenten „eine direkte Folge der Handlungen einer ganzen Reihe von Staaten ist“.

    In einem Interview für den TV-Kanal Fox News hatte US-Präsident Barack Obama zuvor erklärt, er betrachte die Intervention in Libyen als seinen schlimmsten Fehler. „Wahrscheinlich das Scheitern beim Konzipieren des Plans für den Tag nach der Intervention in Libyen, was mir damals als richtige Entscheidung erschien“, antwortete Obama auf eine diesbezügliche Frage. 

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    Im Dezember des vergangenen Jahres hatte US-Außenminister John Kerry zugegeben, dass die USA in Libyen einen Fehler begangen hätten, wobei er auf Äußerungen des Präsidenten dazu verwies. Obama habe eingestanden, dass manche Handlungen der USA in Libyen ein Fehler gewesen seien, da „Amerika nach dem militärischen Eingreifen die Herausbildung einer legitimen Regierung  nicht in vollem Maße gefördert“ habe, äußerte Kerry in der Sendung „Nachrichten am Samstag mit Sergej Briljow“ des TV-Senders „Rossija 1“.

    Seit dem Sturz und der Ermordung von Muammar al-Gaddafi  im Jahr 2011 steckt Libyen in einer tiefen Krise. Im Land ist eine Doppelherrschaft entstanden: Einerseits das bei allgemeinen Wahlen gewählte  Parlament in Tobruk im Osten des Landes und der Premierminister at-Tani, andererseits der proislamische Nationalkongress in Tripolis und der von ihm gewählte islamistische Premierminister Omar al-Hassi. Dabei werden weite Landesgebiete nicht von den Zentralbehörden kontrolliert.

    Im Dezember 2011 hatten die USA mehrere gegen Libyen verhängte Sanktionen aufgehoben. So wurden, mit  einer kleinen Ausnahme, alle Konten der Regierung und der Zentralbank Libyens wieder freigegeben. Die amerikanischen Aktiva der Familie Gaddafi blieben jedoch weiterhin gesperrt.

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    Tags:
    John Kerry, Barack Obama, Dmitri Peskow, Russland, USA, Libyen