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01:11 15 Oktober 2019
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    Islamisten in der Armee: Bundeswehr plant totale Sicherheitsüberprüfung

    © Foto : Bundeswehr / Bienert
    Politik
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    Als Konsequenz aus der Bedrohung durch den Islamismus bereitet die Bundesregierung ein Gesetz vor, nach dem sich alle Soldaten vor der Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen müssen. Laut Medien hat die Bundeswehr seit 2007 mehr als 20 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft.

    Ein einschlägiger Gesetzentwurf sei in der Vorbereitung und werde voraussichtlich in diesem Monat in eine Vorabstimmung gehen, bestätigte ein Bundeswehr-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti. „Es soll zukünftig für alle neu in die Bundeswehr einzustehende Soldaten eine einfache Sicherheitsüberprüfung durchgeführt werden“.

    Zuvor hatte die Agentur DPA unter Verweis auf Informationen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gemeldet, dass die Bundeswehr 22 aktive Soldaten seit 2007 als Islamisten eingestuft und 17 davon entlassen habe. Die restlichen fünf sollen das Ende ihrer Dienstzeit ohnehin erreicht haben. Einige ehemalige Soldaten sollen sich nach unbestätigten Berichten der Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Irak und in Syrien angeschlossen haben.

    Jährlich stellt die Bundeswehr rund 25.000 Männer und Frauen ein. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels bezeichnete den Islamismus als eine Gefahr und warnte davor, dass Islamisten die Bundeswehr zur Ausbildung für den Dschihad missbrauchen könnten.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Bundeswehr, Deutschland