23:08 04 August 2020
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    In Syrien haben heute im Rahmen des Waffenstillstands und der Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und den oppositionellen Kräften die Parlamentswahlen begonnen. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow werden diese Wahlen in der politischen Übergangszeit eine große Rolle spielen.

    Parlamentswahlen in Damaskus
    © AFP 2020 / Joseph Eid
    „Wir sind der Meinung, dass diese Wahlen das Funktionieren solcher Regierungsinstitutionen gewährleisten, die von der derzeitigen Verfassung des Landes vorgesehen sind“, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz.

    Für einen erfolgreichen politischen Übergang werde künftig eine neue Verfassung erarbeitet, auf deren Basis dann die vorgezogenen Neuwahlen stattfinden werden.

     „Aber solange das nicht geschehen ist, darf kein Rechtsvakuum und kein Vakuum in der syrischen Exekutivgewalt zugelassen werden“, betonte der Minister.

    Diese Wahlen seien dazu da, dieses Vakuum zu verhindern, betonte er.

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    Tags:
    Vakuum, Parlamentswahl, Sergej Lawrow, Russland, Syrien