02:35 16 Dezember 2017
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    Nato-Übung

    Lawrow zu Muskelspiel der Nato: Ohne Russland, bitte

    © AP Photo/ Georgy Abdaladze
    Politik
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    Russland wird sich von der Nato nicht in sinnlose Konfrontationen hineinziehen lassen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Mongolei-Besuch in Ulan-Bator sagte.

    „Seit dem Ende des Kalten Krieges beobachten wir eine beispiellose Intensivierung der Militäraktivität, eine Erhöhung der Nato-Präsenz an der sogenannten Ostflanke der Allianz mit dem Ziel, militärpolitischen Druck und Einschränkung gegenüber Russland auszuüben. Dies wird von einer aggressiven Propagandakampagne der Dämonisierung Russlands begleitet“, so der Außenminister.

    Die Nato ist Lawrow zufolge vor allem mit der „Suche nach Feinden beschäftigt, um ihre weitere Existenz zu rechtfertigen“.

    „Wir sind davon überzeugt, dass es im Sicherheitsbereich keine Alternative zu einer gegenseitig vorteilhaften, gesamteuropäischen Zusammenarbeit gibt, die auf dem Prinzip der Integrität der Sicherheit und dem internationalen Recht aufbaut“, betonte der russische Spitzendiplomat. 

    Vor dem Hintergrund der Unstimmigkeiten mit Russland über die Krise in der Ukraine hatte die Nato in den letzten beiden Jahren ihre militärische Zusammenarbeit mit Moskau eingestellt und eigene militärische Aktivitäten in Europa verstärkt.

    Der Entwurf des Militäretats der USA für das Finanzjahr 2017 sieht beispielsweise eine Erhöhung der Ausgaben zur Umsetzung der sogenannten Initiative zur Gewährleistung der europäischen Sicherheit bis auf etwa 3,4 Milliarden Dollar vor. Im Jahr zuvor betrug diese Summe noch 789 Millionen Dollar. Außerdem sollen zur „Eindämmung der russischen Aggression“ weitere 900 Millionen Dollar von anderen Behörden, unter anderem direkt vom US-Außenministerium, bereitgestellt werden.

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    Tags:
    NATO, Sergej Lawrow, Mongolei, Osteuropa, Russland