04:51 02 Juni 2020
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist die Quelle der Instabilität im Nahen Osten, wie der Vorsitzende der prokurdischen Demokratischen Volkspartei der Türkei, Selahatin Demirtas, in einem Artikel in The New York Times (NYT) schreibt.

    Die  Demokratische Volkspartei vereine verschiedene Nationalitäten in der Türkei: Turkvölker, Kurden, Armenier, Assyrer und Jesiden. Die Partei wurde laut Demirtas als eine Plattform für alle Völker des Landes gegründet, die sich für mehr Demokratie einsetzen. Das sei aber ein „Anathem“ für den despotischen und von Herrn Erdogan geschürten Nationalismus. 

    Bei seinem jüngsten Besuch in den USA präsentierte sich der türkische Staatschef als „Kämpfer gegen den Terrorismus“ und beklagte die fehlende Unterstützung der USA im Kampf gegen die Kurden, so der Autor. Dabei müsse jemand Erdogan erklären, dass er die Quelle der Instabilität im Nahen Osten sei.

    Demirtas kritisiert den Westen für sein Schweigen in Bezug auf den Kurden-Konflikt in der Türkei. Sowohl Europa als auch die USA hätten ein Auge bei den Menschenrechtsverletzungen in den kurdisch-besiedelten Städten in der Türkei zugedrückt. Die Europäer täten das, weil sie verzweifelt einen Deal mit der Türkei anstrebten, um diese dazu zu bringen, die syrischen Flüchtlinge auf ihrem Territorium festzuhalten. Washington betrachte die Türkei seinerseits als einen unverzichtbaren Partner im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat.

    Mit dem Abbruch des Friedenprozesses mit der Arbeitspartei Kurdistans (PKK), mit der Schaffung eines repressiven Sicherheitsstaates, dem Ignorieren der Rechtsstaatlichkeit und der Einschränkung der Pressfreiheit ersticke Erdogan alles, was von Demokratie noch übrig geblieben war. Damit machte er sein Land für Radikalismus und innere Konflikte anfälliger denn je, so der Autor.

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    Tags:
    Kurden, Recep Tayyip Erdogan, Nahost, Türkei