Widgets Magazine
05:17 21 September 2019
SNA Radio
    Neuer Rada-Chef Wladimir Groismann und Staatschef der Ukraine Petro Poroschenko

    Ukraine: Neue Regierung - alte Probleme

    © Sputnik / Stringer
    Politik
    Zum Kurzlink
    3304
    Abonnieren

    Kiew hat gerade erst den neue Regierungschef gewechselt, Kabinettsveränderungen zugestimmt und schon sind die ersten Probleme aufgetaucht, wie die Zeitung Politico schreibt.

    „Am Donnerstag hat die Ukraine eine neue Regierung bekommen, doch die aufreibende politische Krise hat sich offenbar nur ein kleine Atempause vor einer neuen Wirrwarr-Runde genommen“, so Politico.

    Für das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, sei es nicht schwer gewesen, die Kandidatur des früheren Parlamentspräsidenten Wladimir Groisman, eines Vertrauten Petro Poroschenkos, zu bestätigen. Die erforderlichen Stimmen habe er von Parlamentariern und Parteien bekommen, die mit den ukrainischen Oligarchen verbunden seien.

    Wie der Autor des Artikels bei Politico schreibt, „sind nur wenige Minuten vergangen, bis erste Anzeichen neuer potentieller Probleme auftauchten“. Nach der Bestätigung Groismans und des neuen Kabinetts habe das Parlament das neue Regierungsprogramm direkt zwei Mal hintereinander abgelehnt.

    Außerdem bestünden nicht nur Differenzen zwischen Groisman und Poroschenko, sondern auch zu den Leuten in der neuen Regierung. Manche stimme das optimistisch, da sie den neuen Premier unabhängig vom Präsidenten wahrnehmen. Doch das Unvermögen des Staatschefs und der Regierung, sich überhaupt in irgendeinen Punkt zu einigen, welches bereits die Beziehungen zwischen Poroschenko und Groismans Vorgänger Jazenjuk gestört habe, setze sich einfach fort.

    Politico zufolge ist die neue Parlamentskoalition äußerst instabil. Es seien nur die Parteien von Jazenjuk und Poroschenko vertreten, deren Mitglieder Groisman im erforderlichen Augenblick nicht die ausreichende Stimmenzahl gewährleisten könnten, was die Tätigkeit der Rada in wichtigen Richtungen erschweren werde, meint das Blatt.

    „Poroschenko und seine Partei werden jetzt mehr Verantwortung für die Tätigkeit der Regierung tragen müssen“, meint die Analytikerin der Beratungsfirma Teneo Intelligence, Olivia Dand. Dabei hingen sie stark von der Fähigkeit der Parlamentsmitglieder ab, sich miteinander zu einigen. Das neue Ministerkabinett werde  „die Investoren wohl enttäuschen“, vermutet sie.

    Am Donnerstag hatte das Parlament dem Rücktritt Arseni Jazenjuks zugestimmt und den bisherigen Rada-Chef Wladimir Groisman auf Vorschlag des Präsidenten Poroschenko zum neuen Regierungschef gewählt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Ukraine: Mit jedem Tag wächst in der Obersten Rada die Zahl der Oppositionellen
    Ukraine: Parlament bestätigt neue Regierung
    Regierungskrise in der Ukraine: Galgenfrist bis zum Herbst?
    Westliche Medien: Ukraine am politischen Abgrund
    Tags:
    Oberste Rada, Petro Poroschenko, Wladimir Groisman, Ukraine