04:06 27 September 2020
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    Der isländische Präsident, Olafur Ragnar Grimsson, wird trotz seiner Behauptungen von Anfang Januar, bei der Präsidentenwahl im Juni 2016 nicht mehr anzutreten, doch für eine sechste Amtszeit kandidieren, wie die französische Agentur AFP meldet.

    Der seit 1996 als Präsident amtierende Grimsson hatte Anfang Januar angekündigt, nach dem Ablauf seines Mandates im Juni 2016 nicht für eine sechste Amtszeit kandidieren zu wollen. Dabei hatte er eine ähnliche Ankündigung  bereits 2012 vor dem Ablauf seiner vierten Amtszeit gemacht, bekam jedoch damals große Unterstützung bei den Wählern und trat somit seine fünfte Amtszeit an.

    "Ich habe Sie heute hierher eingeladen, um zu verkünden, dass ich nach langen Überlegungen zu dem Schluss gekommen bin, dass ich kandidieren werde", so Grimsson.

    Nach dem isländischen Recht kann ein Präsident unbegrenzt oft wiedergewählt werden. Falls bei der Präsidentenwahl nur ein Kandidat antritt, bekommt er den Posten ohne Abstimmung. Dank dieser Ordnung gab es in der 70-jährigen Geschichte des unabhängigen Islands (seit 1944) nur fünf Präsidenten: Zwei Präsidenten leiteten das Land drei Amtszeiten und drei Präsidenten (darunter Grimsson) vier. Bis dato fanden 18 Präsidentschaftswahlen statt, bei elf wurde nicht abgestimmt, unter anderem bei den Wahlen von 2000 und 2008, in deren Ergebnissen Grimsson Präsident wurde.

    Grimsson ist bekannt als einziger Präsident Islands, der von seinem Recht Gebrauch machte, einen vom Parlament vorgelegten Gesetzentwurf nicht zu unterzeichnen, indem er das Dokument zur Volksabstimmung stellte: Zweimal hielt er ein Referendum über die Auszahlung von Entschädigungen für die ausländischen Investoren einer isländischen Bank ab, deren Konten wegen der Finanzkrise eingefroren waren.

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