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06:33 18 Juli 2019
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    Tagung des Russland-Nato-Rates in Brüssel

    Moskaus diplomatischer Sieg: Russland-Nato-Rat ist zurück - Zeitung

    © Sputnik / Eduard Pesov
    Politik
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    Die Wiederbelebung des Russland-Nato-Rats ist ein Zeichen dafür, dass der Westen seinen Kurs gegenüber Moskau geändert hat, wie The Independent schreibt. Für Russland bedeute das einen wichtigen diplomatischen Sieg.

    Die russische Seite habe immer wieder betont, dass eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit allein vom Willen der Nato abhänge: Da die Allianz die Verbindungen zu Moskau selbst abgebrochen hatte, müsse das Bündnis diese nun auch selbst wiederaufbauen.

    Dass dieses Treffen jetzt überhaupt stattfindet sei ein bedeutender Rückschritt für den Westen, schreibt The Independent. Es finde allein deshalb statt,  weil der Westen, und damit die Nato, eingesehen hätten, dass ein jeglicher Dialog besser sei, als gar keiner. In diesem Sinne stelle das aktuelle Treffen des Russland-Nato-Rates am Mittwoch einen großen diplomatischen Sieg Russlands dar. Vielmehr noch sei es aber ein Sieg des Realismus in den außenpolitischen Beziehungen zwischen West und Ost.

    Laut Independent war die Außenpolitik in den letzten Jahren von Ideologen und Idealisten bestimmt worden, was durchaus nicht immer das gleiche sei. Deshalb sei die Ukraine als ideologisches Schlachtfeld wahrgenommen worden, ein weiteres Land, wo die westlichen Werte die Oberhand gewinnen sollten.

    Einer der vielen Problempunkte dieser Politik sei die ausgebliebene Annäherung gewesen. Man habe von Moskau verlangt, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, was es auch gemacht habe. Dann kündigte der Westen jedoch an, es werde trotzdem keine Annäherung geben, solange die Krim nicht an die Ukraine zurückgegeben werde – aber daran glaube man nicht einmal in Kiew.

    Die erneute Tagung des Russland-Nato-Rats an diesem Mittwoch sei demnach ein erster Hinweis darauf, dass sich die Realisten in der Russland-Politik des Westens endlich durchgesetzt hätten. Das sei das erste Eingeständnis des Westens, dass er es in der Ukraine möglicherweise übertrieben haben könnte.

    Das Treffen des Russland-Nato-Rats findet am 20. April in Brüssel statt. Das wird die erste Tagung seit fast zwei Jahren sein. Der Rat wurde 2002 als ein Beratungsforum eingerichtet, bei dem Spannungen, sowohl reale als auch potentielle, erörtert werden können. Im Juni 2014 hatte die Nato die Arbeit  des Rats wegen des Beitritts der Krim zu Russland eingestellt.

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    Tags:
    NATO, Westen, Krim, Russland, Ukraine