Widgets Magazine
04:44 22 August 2019
SNA Radio
    Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa

    Moskau: Warum Referenden der EU-Politik nichts anhaben

    © Sputnik / Maxim Blinov
    Politik
    Zum Kurzlink
    17513

    „Wenn ein EU-Land alles dafür tut, die Ergebnisse eines der geltenden Gesetzgebung entsprechenden Referendums die Politik des herrschenden Regimes nicht beeinflussen zu lassen – worüber kann man dann überhaupt reden?“, schreibt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, in ihrem Twitter-Account.

    Sacharowa kommentierte damit die Ablehnung der Initiative der Sozialistischen Partei der Niederlande durch das Parlament, die Ratifizierung des Assoziierungs-Abkommens der EU mit der Ukraine außer Kraft zu setzen.  Sie macht darauf aufmerksam, dass das Parlament die Ergebnisse der Volksabstimmung ignoriert habe.

    Laut Sacharowa erkennt der Westen aus denselben Gründen die Ergebnisse des auf der Krim durchgeführten Referendums nicht an. Der Grund dafür liege nicht darin, dass der Volksentscheid dem Völkerrecht nicht entspreche, sondern darin, dass die Ergebnisse dem „sozialen Bedarf“ widersprächen. 

    Am 12. April hatte die niederländische Wahlkommission offiziell mitgeteilt, dass 61 Prozent der wahlberechtigten Bürger des Landes gegen die Assoziierung der EU und der Ukraine gestimmt hatten. Dafür waren lediglich 38 Prozent. Gleich nach der Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse schlossen die Behörden eine mögliche Revidierung des Abkommens nicht aus.

    Dennoch hat das niederländische Parlament die Ratifizierung in Kraft gelassen. Das in den Niederlanden durchgeführte Referendum trug empfehlenden Charakter. Die Gegner des Ukraine-Abkommens sammelten die für die Durchführung des Referendums nötige Stimmenanzahl und klärten die Stellungnahme der Niederländer dazu.    

    Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine war am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Das Dokument war von allen EU-Ländern, darunter auch den Niederlanden, befürwortet worden.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Nach Referendum in den Niederlanden: „Ukraine gilt nicht mehr als unschuldiges Opfer“
    Nach Referendum in den Niederlanden: MdB Hunko für Revision der EU-Ostpolitik
    Medwedew: Niederländisches Referendum zeigt, was Europa von Kiew hält
    Poroschenko: Niederlande-Referendum ist Angriff auf Einheit Europas
    Tags:
    Parlament, Assoziierungsabkommen, EU, Twitter, Sozialdemokratische Partei, Maria Sacharowa, Krim, Niederlande, Ukraine, Russland