19:15 21 November 2019
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    Die Chefin des französischen Front National Marine Le Pen

    Le Pen gegen TTIP: Abkommen ist Atombombe für Frankreichs Wirtschaft

    © AFP 2019 / Charly Triballeau
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    Das Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird sich negativ auf die französische Wirtschaft auswirken, sagte die Parteichefin des französischen Front National, Marine Le Pen, in einem Interview mit dem TV-Sender France 2.

    „Dieses transatlantische Abkommen ist eine Atombombe für die Wirtschaft unseres Landes. Der Präsident der Republik muss erklären, dass er (auf die Teilnahme) verzichtet“, so Le Pen.

    Ihr zufolge wird dieses Abkommen „die Agrarbranche zerstören, eine private Justiz aufzwingen sowie die staatlichen Strukturen einer Gefahr aussetzen“. 

    Obwohl die Franzosen laut Le Pen gegen den Beitritt der Türkei zur EU auftreten, werden die Verhandlungen zu dieser Frage weiter fortgesetzt.

    „Die Franzosen wollen die Mitgliedschaft der Türkei in der EU nicht. Trotzdem wurde entschieden, nicht nur die Verhandlungen weiter fortzusetzen, sondern der Türkei auch sechs Milliarden Euro zu gewähren und die Visaflicht für Türken abzuschaffen“, so Le Pen.

    Ihrer Ansicht nach spitzt dies die Migrationskrise in Europa nur weiter zu. 

    Bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Migrationsgipfel im März in Brüssel hatte der türkische Premier Ahmet Davutoglu ein neues (das 33.) Kapitel bei den Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei angekündigt. Dieses Kapitel werde der Haushalts- und Finanzpolitik gewidmet sein. 

    Er fügte hinzu, dass dies die Aufnahme der Türkei in die EU beschleunigen werde. Einen wichtigen Schritt dafür nannte Davutoglu den für Juni geplanten Übergang zum visafreien Verkehr mit der EU. Dafür sei die Umsetzung von 72 Kriterien nötig, 38 davon seien bereits erfüllt worden. 

    Die EU verhandelt seit Juli 2013 über das TTIP-Abkommen. Es geht um die Schaffung der weltgrößten Freihandelszone, deren Verbrauchermarkt etwa 820 Millionen Menschen zählen wird. Neben den USA und den EU-Ländern sollen in das Projekt auch Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island sowie die EU-Aufnahmekandidaten einbezogen werden.

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    Freihandelszone, EU, TTIP, Marine Le Pen, Island, Norwegen, Liechtenstein, Schweiz, Mexiko, Kanada, USA, Belgien, Türkei, Frankreich