23:41 11 Dezember 2017
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    Frank-Walter Steinmeier

    Steinmeier sieht keine kurzfristige Zukunft Syriens ohne Assad

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    Politik
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    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kann nach eigenen Worten keine kurzfristige Zukunft Syriens ohne den jetzigen Präsidenten Baschar al-Assad erkennen.

    In den Genfer Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition gehe es jetzt „noch nicht darum, Baschar al-Assad sofort und unmittelbar als Präsident abzulösen, sondern eine effektive Übergangsregierung – mit Vertretern der Opposition und des Regimes – mit exekutiven Aufgaben zu bilden", sagte Steinmeier in einem Interview der Zeitung „Welt am Sonntag“.

    Eine weitere Runde der Syrien-Gespräche in Genf war am Mittwoch zu Ende gegangen. Die radikale syrische Opposition und manche westlichen Länder hatten mehrfach von der Notwendigkeit gesprochen, Präsident Baschar al-Assad im Amt abzulösen. Aus Moskau verlautete indessen, Forderungen nach Assads Rücktritt würden einem beliebigen politischen Prozess die Perspektive nehmen.

    In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören. Die mächtigsten davon sind Daesh und die al-Nusra-Front, die in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

    Die USA und ihre europäischen Verbündeten streben eine Entmachtung von Syriens Staatschef Assad an und unterstützen bewaffnete Oppositionsgruppen in Syrien, die gegen Assads Armee kämpfen. Russland hingegen hält die Regierung Assad für einzig legitim und unterstützt deren Kampf gegen die Terroristen.

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    Tags:
    Baschar al-Assad, Frank-Walter Steinmeier, Syrien, Deutschland