17:38 18 November 2019
SNA Radio
    Warschau

    Polen: Fünf Jahre Einreiseverbot gegen „Rossiya Segodnya“- Reporter verhängt

    © Sputnik / Anton Denisov
    Politik
    Zum Kurzlink
    16659
    Abonnieren

    Warschau hat dem unabhängigen Reporter und freien Mitarbeiter der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“, Leonid Swiridow, die Einreise nach Polen und in andere Schengen-Staaten bis zum 14. Dezember 2020 untersagt, wie der Rechtsanwalt des russischen Journalisten, Jaroslaw Chelstowski, gegenüber Sputnik Polska sagte.

    „Der Aufenthalt des Ausländers in Polen verstößt gegen die Interessen der Republik“, geht aus einer bei dem Rechtsanwaltsbüro eingegangenen diesbezüglichen Anordnung des polnischen Amtes für Ausländer-Angelegenheiten hervor.  

    Laut Chelstowski wird Swiridow rechtliche Schritte in dieser Frage unternehmen.  Wie die Chefredakteurin von „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, betonte, wird Swiridow Klage gegen die Entscheidung der polnischen Behörden einreichen, allerdings bereits von Russland aus.

    Swiridow war seit 2003 in Warschau tätig. Polens Außenministerium hatte am 24. Oktober 2014 auf Vorschlag der Agentur für innere Sicherheit (ABW) die bis dahin jedes Jahr verlängerte Akkreditierung des Journalisten annulliert. Danach leiteten die politischen Behörden ein Zivilrechtsverfahren zur Aufhebung seiner Aufenthaltsgenehmigung ein. Außerdem wurden alle Unterlagen des Falls Swiridow für geheim erklärt. 

    Der Fall Swiridow dauert bereits mehr als ein Jahr an. Obwohl er sich in diesem Zeitraum mehrmals mit der Forderung an das Gericht wandte, die Prozessakten öffentlich zu machen, lehnte dieses seine Forderungen immer wieder ab. 

    Die Geschichte des russischen Journalisten hatte die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, bereits zwei Mal in ihrem Überwachungsbericht über die Verletzung der Journalistenrechte in Ländern der Organisation erwähnt. Im vergangenen Jahr war es der einzige Verstoßfall gegen die Rechte von Journalisten in Polen.

    Zuvor hatte Russlands Außenministerium die Situation um Swiridow als Versuch gewertet, die Redefreiheit zu beschränken und die legitimen Rechte des Journalisten auf Berufstätigkeit zu verletzen.  

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Medienfreiheit? Lettlands Sicherheitspolizei erklärt „Sputnik“ zur Bedrohung
    Lettland zieht Russophobie Arbeitsplätzen vor - Chefredakteurin von Rossiya Segodnya
    USA wollen gegen „russische Propaganda“ im Baltikum kämpfen - Medien
    Russlands Außenamt: Mythos von Russland-Propaganda behindert Medien
    Tags:
    Verletzung, Pressefreiheit, Einreiseverbot, Reporter, Agentur für innere Sicherheit (ABW), Rossiya Segodnya, Außenministerium Russlands, OSZE, Sputnik Polska, Dunja Mijatović, Margarita Simonjan, Jaroslaw Chelstowski, Leonid Swiridow, Russland, Polen